11/2025 // 21. Jahrg. // Dok. 080 - 080 // Hrsg. Rechtsanwalt Thomas Ch. Gramespacher

Kurz notiert

Amazon-Prime-Teilnahmebedingungen - Preisanpassungsklausel zur Ã„nderung der MitgliedsgebÃ¼hren unwirksam

Oberlandesgericht DÃ¼sseldorf, MIR 2025, Dok. 080

Kurz notiert

Tarif Bundle - Ein Handy-VerkÃ¤ufer ist bei dem Angebot eines sogenannten Tarif-Bundles nicht fÃ¼r die Servicebedingungen des Mobilfunkbetreibers verantwortlich

Oberlandesgericht Frankfurt a.M., MIR 2025, Dok. 079

Rechtsprechung

(Online-)Coaching-VertrÃ¤ge und Fernunterricht - Eine individuelle Kontrolle des Lernerfolges ist nicht vereinbart, wenn der Anbieter fÃ¼r Fragen zur LÃ¶sung von Problemen zur VerfÃ¼gung steht

OLG Hamm, Hinweisbeschluss vom 15.10.2025 - 12 U 63/25, MIR 2025, Dok. 078

Rechtsprechung

OrthopÃ¤dische Matratze - Zur einschrÃ¤nkenden Auslegung von Â§ 14 Abs. 2 Satz 3 Nr. 1 UWG bei der irrefÃ¼hrenden Werbung fÃ¼r Matratzen

OLG KÃ¶ln, Urteil vom 05.09.2025 - 6 W 53/25, MIR 2025, Dok. 077

Rechtsprechung

Bequemer Kauf auf Rechnung II - Die Bewerbung einer ZahlungsmodalitÃ¤t kann ein Angebot zur VerkaufsfÃ¶rderung darstellen

BGH, Urteil vom 11.09.2025 - I ZR 14/23, MIR 2025, Dok. 076

Rechtsprechung

E-Commerce Master Club - Zur Anwendung des FernUSG auf einen sogenannten Online-Coaching-Vertrag und zur Nichtigkeit eines solchen Vertrages mangels ZFU-Zulassung

BGH, Urteil vom 02.10.2025 - III ZR 173/24, MIR 2025, Dok. 075

Rechtsprechung

Influencer-Reel - Jedenfalls im Rahmen bezahlter Werbepartnerschaften kÃ¶nnen Influencer Beauftragte eines Unternehmens im Sinne von Â§ 8 Abs. 2 UWG sein

OLG KÃ¶ln, Urteil vom 11.09.2025 - 6 U 118/24, MIR 2025, Dok. 074

Rechtsprechung

Jacobs KrÃ¶nung - Bei der Werbung mit einer PreisermÃ¤ÃŸigung muss der niedrigste Gesamtpreis der letzten 30 Tage klar und verstÃ¤ndlich angegeben werden

BGH, Urteil vom 09.10.2025 - I ZR 183/24, MIR 2025, Dok. 073

Kurz notiert

UnzulÃ¤ssige Werbung mit einer PreisermÃ¤ÃŸigung - Der niedrigste Gesamtpreis der letzten 30 Tage vor einer PreisermÃ¤ÃŸigung muss klar erkennbar und gut lesbar angegeben werden

Bundesgerichtshof, MIR 2025, Dok. 072

Rechtsprechung

Testarossa - FÃ¼r die Annahme einer bÃ¶sglÃ¤ubigen Markenanmeldung ist eine SchÃ¤digungs- oder Behinderungsabsicht des Anmelders hinsichtlich Drittinteressen erforderlich

BGH, Beschluss vom 11.09.2025 - I ZB 6/25, MIR 2025, Dok. 071

Rechtsprechung

Action Replay II - Eine Cheat-Software greift nicht in das Umarbeitungsrecht gemÃ¤ÃŸ Â§ 69c Nr. 2 Satz 1 UrhG ein, wenn sie nicht den Objekt- oder Quellcode der Spielesoftware verÃ¤ndert

BGH, Beschluss vom 31.07.2025 - I ZR 157/21, MIR 2025, Dok. 070

Kurz notiert

PUMA Streifendesign - Die Streifengestaltung von Sportschuhen einer spanischen Herstellerin verletzt die Unionsbildmarke von PUMA

Oberlandesgericht DÃ¼sseldorf, MIR 2025, Dok. 069

Rechtsprechung

Lidl Plus - Zu der Frage, ob eine Leistung als "kostenlos" bezeichnet werden darf, wenn die Nutzer mit Daten bezahlen

OLG Stuttgart, Urteil vom 23.09.2025 - 6 UKl 2/25, MIR 2025, Dok. 068

Rechtsprechung

DSA-Melde- und Abhilfeverfahren - Ein Nutzer ist nicht verpflichtet ein nach Art. 16 Abs. 1 Satz 1 DSA eingerichtetes Verfahren zu nutzen, um seine Rechte zu wahren

KG Berlin, Beschluss vom 25.08.2025 - 10 W 70/25, MIR 2025, Dok. 067

Kurz notiert

KI-Training, Memorisierung und Urheberrecht - Verletzt die originalgetreue Wiedergabe von Liedtexten durch einen KI-Chatbot das Urheberrecht?

Landgericht MÃ¼nchen I, MIR 2025, Dok. 066

MEDIEN INTERNET und RECHT (MIR) ist eine Online-Fachzeitschrift mit Themenschwerpunkten im gesamten Medien- und Internetrecht, Urheberrecht, gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht.

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11/2025 // 21. Jahrg. // Dok. 080 - 080 // Hrsg. Rechtsanwalt Thomas Ch. Gramespacher

Amazon-Prime-Teilnahmebedingungen - Preisanpassungsklausel zur Ã„nderung der MitgliedsgebÃ¼hren unwirksam

Tarif Bundle - Ein Handy-VerkÃ¤ufer ist bei dem Angebot eines sogenannten Tarif-Bundles nicht fÃ¼r die Servicebedingungen des Mobilfunkbetreibers verantwortlich

(Online-)Coaching-VertrÃ¤ge und Fernunterricht - Eine individuelle Kontrolle des Lernerfolges ist nicht vereinbart, wenn der Anbieter fÃ¼r Fragen zur LÃ¶sung von Problemen zur VerfÃ¼gung steht

OrthopÃ¤dische Matratze - Zur einschrÃ¤nkenden Auslegung von Â§ 14 Abs. 2 Satz 3 Nr. 1 UWG bei der irrefÃ¼hrenden Werbung fÃ¼r Matratzen

Bequemer Kauf auf Rechnung II - Die Bewerbung einer ZahlungsmodalitÃ¤t kann ein Angebot zur VerkaufsfÃ¶rderung darstellen

E-Commerce Master Club - Zur Anwendung des FernUSG auf einen sogenannten Online-Coaching-Vertrag und zur Nichtigkeit eines solchen Vertrages mangels ZFU-Zulassung

Influencer-Reel - Jedenfalls im Rahmen bezahlter Werbepartnerschaften kÃ¶nnen Influencer Beauftragte eines Unternehmens im Sinne von Â§ 8 Abs. 2 UWG sein

Jacobs KrÃ¶nung - Bei der Werbung mit einer PreisermÃ¤ÃŸigung muss der niedrigste Gesamtpreis der letzten 30 Tage klar und verstÃ¤ndlich angegeben werden

UnzulÃ¤ssige Werbung mit einer PreisermÃ¤ÃŸigung - Der niedrigste Gesamtpreis der letzten 30 Tage vor einer PreisermÃ¤ÃŸigung muss klar erkennbar und gut lesbar angegeben werden

Testarossa - FÃ¼r die Annahme einer bÃ¶sglÃ¤ubigen Markenanmeldung ist eine SchÃ¤digungs- oder Behinderungsabsicht des Anmelders hinsichtlich Drittinteressen erforderlich

Action Replay II - Eine Cheat-Software greift nicht in das Umarbeitungsrecht gemÃ¤ÃŸ Â§ 69c Nr. 2 Satz 1 UrhG ein, wenn sie nicht den Objekt- oder Quellcode der Spielesoftware verÃ¤ndert

PUMA Streifendesign - Die Streifengestaltung von Sportschuhen einer spanischen Herstellerin verletzt die Unionsbildmarke von PUMA

Lidl Plus - Zu der Frage, ob eine Leistung als "kostenlos" bezeichnet werden darf, wenn die Nutzer mit Daten bezahlen

DSA-Melde- und Abhilfeverfahren - Ein Nutzer ist nicht verpflichtet ein nach Art. 16 Abs. 1 Satz 1 DSA eingerichtetes Verfahren zu nutzen, um seine Rechte zu wahren

KI-Training, Memorisierung und Urheberrecht - Verletzt die originalgetreue Wiedergabe von Liedtexten durch einen KI-Chatbot das Urheberrecht?

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