07/2025 // 21. Jahrg. // Dok. 046 - 053 // Hrsg. Rechtsanwalt Thomas Ch. Gramespacher

Kurz notiert

Action Replay II - Eine Cheat-Software fÃ¼r Spielkonsolen verstÃ¶ÃŸt nicht gegen das Urheberrecht, wenn sie nicht den Objekt- oder Quellcode der Spielesoftware umschreibt

Bundesgerichtshof, MIR 2025, Dok. 053

Kurz notiert

ZurÃ¼ckverweisung in Sachen eyeo ./. Springer - BGH zur urheberrechtlichen ZulÃ¤ssigkeit des Werbeblockers AdBlock Plus

Bundesgerichtshof, MIR 2025, Dok. 052

Rechtsprechung

Finanzielle Fitness - Zum RÃ¼ckzahlungsanspruch bei Coaching- oder Mentoring-VertrÃ¤gen und zum (persÃ¶nlichen) Anwendungsbereich des Fernunterrichtsgesetztes

BGH, Urteil vom 12.06.2025 - III ZR 109/24, MIR 2025, Dok. 051

Kurz notiert

Mehr als 'nen EUR ist keine geringwertige Kleinigkeit - Die Gutschrift von PAYBACK-Punkten im Gesamtwert von mehr als EUR 1,00 beim Kauf von HÃ¶rgerÃ¤ten ist unzulÃ¤ssig

Bundesgerichtshof, MIR 2025, Dok. 050

Kurz notiert

Sparpreis nur mit E-Mail oder Handynummer? - Die zwingende Angabe der E-Mail-Adresse oder Handynummer fÃ¼r den Bahnfahrkartenerwerb auch am Schalter ist rechtswidrig

Oberlandesgericht Frankfurt a.M., MIR 2025, Dok. 049

Kurz notiert

Gutscheinaktion fÃ¼r E-Rezept-EinlÃ¶sung - Die Auslobung von 10 EUR-Gutscheinen durch eine Versandhandelsapotheke fÃ¼r die EinlÃ¶sung von E-Rezepten kann gegen das Heilmittelwerbegesetz verstoÃŸen

Oberlandesgericht Frankfurt a.M., MIR 2025, Dok. 048

Rechtsprechung

Dr. Senst - Zur IrrefÃ¼hrung bei der Bewerbung von Medizinprodukten unter einer Marke "Dr. Senst", wenn Dr. Senst kein Mediziner, sondern Jurist ist (hier verneint)

OLG KÃ¶ln, Urteil vom 27.06.2025 - 6 U 123/24, MIR 2025, Dok. 047

Rechtsprechung

Dubai-Schokolade - Bei der Bezeichnung "Dubai Handmade Chocolate" handelt es um eine einfache geographische Herkunftsbezeichnung und keine Gattungsbezeichnung

OLG KÃ¶ln, Urteil vom 27.06.2025 - 6 U 52/25, MIR 2025, Dok. 046

Kurz notiert

Dubai-Hype - Dubai-Schokolade muss grundsÃ¤tzlich auch tatsÃ¤chlich aus Dubai stammen

Oberlandesgericht KÃ¶ln, MIR 2025, Dok. 045

Rechtsprechung

KÃ¼ndigungsschaltflÃ¤che - Eine KÃ¼ndigungsschaltflÃ¤che nach Â§ 312k BGB ist auch dann notwendig, wenn der Verbraucher ein einmaliges Entgelt zu entrichten hat und der Vertrag automatisch endet

BGH, Urteil vom 22.05.2025 - I ZR 161/24, MIR 2025, Dok. 044

Kurz notiert

Vitruvianischer Mensch - Darstellung von Leonardo Da Vinci darf von Ravensburger weiterhin als Puzzle vertreibenÂ werden; nur nicht in Italien

Oberlandesgericht Stuttgart, MIR 2025, Dok. 043

Rechtsprechung

Nie wieder keine Ahnung - Zu den Voraussetzungen und der Reichweite des markenrechtlichen Werktitelschutzes (hier Fernsehbeitrag vs. Sachbuch)

BGH, Urteil vom 07.05.2025 - I ZR 143/24, MIR 2025, Dok. 042

Rechtsprechung

Laufbildschutz - Videoaufnahmen mit dem Smartphone (hier von einem Hochwasserereignis) genieÃŸen grundsÃ¤tzlich urheberrechtlichen Schutz und sind der Verwertung zugÃ¤nglich

Landgericht Frankfurt a.M., MIR 2025, Dok. 041

Rechtsprechung

Steuerberatung beim Unternehmenskauf - Die Beratung und Vertretung eines Mandanten durch einen Steuerberater zu und wegen den Folgen eines (etwaig) nichtigen Unternehmenskaufs kann wettbewerbsrechtlich unzulÃ¤ssig sein

OLG Karlsruhe, Urteil vom 17.12.2024 - 14 U 74/24, MIR 2025, Dok. 040

Kurz notiert

KI-Training - Meta darf Daten aus Ã¶ffentlich gestellten Nutzerprofilen grundsÃ¤tzlich verwenden

Oberlandesgericht KÃ¶ln, MIR 2025, Dok. 039

MEDIEN INTERNET und RECHT (MIR) ist eine Online-Fachzeitschrift mit Themenschwerpunkten im gesamten Medien- und Internetrecht, Urheberrecht, gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht.

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Action Replay II - Eine Cheat-Software fÃ¼r Spielkonsolen verstÃ¶ÃŸt nicht gegen das Urheberrecht, wenn sie nicht den Objekt- oder Quellcode der Spielesoftware umschreibt

ZurÃ¼ckverweisung in Sachen eyeo ./. Springer - BGH zur urheberrechtlichen ZulÃ¤ssigkeit des Werbeblockers AdBlock Plus

Finanzielle Fitness - Zum RÃ¼ckzahlungsanspruch bei Coaching- oder Mentoring-VertrÃ¤gen und zum (persÃ¶nlichen) Anwendungsbereich des Fernunterrichtsgesetztes

Mehr als 'nen EUR ist keine geringwertige Kleinigkeit - Die Gutschrift von PAYBACK-Punkten im Gesamtwert von mehr als EUR 1,00 beim Kauf von HÃ¶rgerÃ¤ten ist unzulÃ¤ssig

Sparpreis nur mit E-Mail oder Handynummer? - Die zwingende Angabe der E-Mail-Adresse oder Handynummer fÃ¼r den Bahnfahrkartenerwerb auch am Schalter ist rechtswidrig

Gutscheinaktion fÃ¼r E-Rezept-EinlÃ¶sung - Die Auslobung von 10 EUR-Gutscheinen durch eine Versandhandelsapotheke fÃ¼r die EinlÃ¶sung von E-Rezepten kann gegen das Heilmittelwerbegesetz verstoÃŸen

Dr. Senst - Zur IrrefÃ¼hrung bei der Bewerbung von Medizinprodukten unter einer Marke "Dr. Senst", wenn Dr. Senst kein Mediziner, sondern Jurist ist (hier verneint)

Dubai-Schokolade - Bei der Bezeichnung "Dubai Handmade Chocolate" handelt es um eine einfache geographische Herkunftsbezeichnung und keine Gattungsbezeichnung

Dubai-Hype - Dubai-Schokolade muss grundsÃ¤tzlich auch tatsÃ¤chlich aus Dubai stammen

KÃ¼ndigungsschaltflÃ¤che - Eine KÃ¼ndigungsschaltflÃ¤che nach Â§ 312k BGB ist auch dann notwendig, wenn der Verbraucher ein einmaliges Entgelt zu entrichten hat und der Vertrag automatisch endet

Vitruvianischer Mensch - Darstellung von Leonardo Da Vinci darf von Ravensburger weiterhin als Puzzle vertreibenÂ werden; nur nicht in Italien

Nie wieder keine Ahnung - Zu den Voraussetzungen und der Reichweite des markenrechtlichen Werktitelschutzes (hier Fernsehbeitrag vs. Sachbuch)

Laufbildschutz - Videoaufnahmen mit dem Smartphone (hier von einem Hochwasserereignis) genieÃŸen grundsÃ¤tzlich urheberrechtlichen Schutz und sind der Verwertung zugÃ¤nglich

Steuerberatung beim Unternehmenskauf - Die Beratung und Vertretung eines Mandanten durch einen Steuerberater zu und wegen den Folgen eines (etwaig) nichtigen Unternehmenskaufs kann wettbewerbsrechtlich unzulÃ¤ssig sein

KI-Training - Meta darf Daten aus Ã¶ffentlich gestellten Nutzerprofilen grundsÃ¤tzlich verwenden

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