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Rechtsprechung
Coaching und FernUSG? (Natürlich) Nicht zwingend - Zur Rückerstattung von Vergütungen für Coaching-Leistungen
OLG Celle, Hinweisbeschluss vom 09.07.2025 - 24 U 12/25, MIR 2025, Dok. 061
Aus vorherigen Ausgaben:
BGH, Urteil vom 13.05.2025 - VI ZR 186/22
Hypothetisches Risiko - Ein rein hypothetisches Risiko der missbräuchlichen Datenverwendung durch einen unbefugten Dritten führt nicht zu einer Entschädigung nach Art. 82 Abs. 1 DSGVO
MIR 2025, Dok. 059
BGH, Urteil vom 31.07.2025 - I ZR 131/23
Werbeblocker IV - Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des Browser-Plugins AdBlock Plus
MIR 2025, Dok. 058
BGH, Urteil vom 05.06.2025 - I ZR 109/22
Botanicals II - Zur Werbung für ein aus pflanzlichen Stoffen (Botanicals) bestehendes Nahrungsergänzungsmittel mit speziellen gesundheitsbezogene Angaben
MIR 2025, Dok. 057
BGH, Urteil vom 17.07.2025 - I ZR 243/24
Wegfall der Sachbefugnis - Zur Unzulässigkeit der Vollstreckung aus einem Unterlassungstitel wegen Entfall der Sachbefugnis durch eine Gesetzesänderung
MIR 2025, Dok. 055
BGH, Urteil vom 12.06.2025 - III ZR 109/24
Finanzielle Fitness - Zum Rückzahlungsanspruch bei Coaching- oder Mentoring-Verträgen und zum (persönlichen) Anwendungsbereich des Fernunterrichtsschutzgesetzes
MIR 2025, Dok. 051
OLG Köln, Urteil vom 27.06.2025 - 6 U 123/24
Dr. Senst - Zur Irreführung bei der Bewerbung von Medizinprodukten unter einer Marke "Dr. Senst", wenn Dr. Senst kein Mediziner, sondern Jurist ist (hier verneint)
MIR 2025, Dok. 047
OLG Köln, Urteil vom 27.06.2025 - 6 U 52/25
Dubai-Schokolade - Bei der Bezeichnung "Dubai Handmade Chocolate" handelt es um eine einfache geographische Herkunftsbezeichnung und keine Gattungsbezeichnung
MIR 2025, Dok. 046
BGH, Urteil vom 22.05.2025 - I ZR 161/24
Kündigungsschaltfläche - Eine Kündigungsschaltfläche nach § 312k BGB ist auch dann notwendig, wenn der Verbraucher ein einmaliges Entgelt zu entrichten hat und der Vertrag automatisch endet
MIR 2025, Dok. 044
BGH, Urteil vom 07.05.2025 - I ZR 143/24
Nie wieder keine Ahnung - Zu den Voraussetzungen und der Reichweite des markenrechtlichen Werktitelschutzes (hier Fernsehbeitrag vs. Sachbuch)
MIR 2025, Dok. 042
Landgericht Frankfurt a.M.
Laufbildschutz - Videoaufnahmen mit dem Smartphone (hier von einem Hochwasserereignis) genießen grundsätzlich urheberrechtlichen Schutz und sind der Verwertung zugänglich
MIR 2025, Dok. 041
OLG Karlsruhe, Urteil vom 17.12.2024 - 14 U 74/24
Steuerberatung beim Unternehmenskauf - Die Beratung und Vertretung eines Mandanten durch einen Steuerberater zu und wegen den Folgen eines (etwaig) nichtigen Unternehmenskaufs kann wettbewerbsrechtlich unzulässig sein
MIR 2025, Dok. 040
BGH, Urteil vom 10.04.2025 - I ZR 80/24
Bewegungsspielzeug - Zur Prüfung einer unlauteren Nachahmung wegen einer mittelbaren Herkunftstäuschung
MIR 2025, Dok. 038
BGH, Beschluss vom 25.02.2025 - VI ZB 19/24
Ersatzeinreichung - Zu den Anforderungen an die Glaubhaftmachung der vorübergehenden Unmöglichkeit der Einreichung eines Schriftsatzes als elektronisches Dokument
MIR 2025, Dok. 036
OLG Celle, Hinweisbeschluss vom 17.02.2025 - 13 U 67/24
Berufungsbegründungsfristverlängerung - Zur Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung durch Beantragung und Ausschöpfen einer weitreichenden Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist
MIR 2025, Dok. 035
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