07/2025 // 21. Jahrg. // Dok. 046 - 051 // Hrsg. Rechtsanwalt Thomas Ch. Gramespacher

Rechtsprechung

Finanzielle Fitness - Zum RÃ¼ckzahlungsanspruch bei Coaching- oder Mentoring-VertrÃ¤gen und zum (persÃ¶nlichen) Anwendungsbereich des Fernunterrichtsgesetztes

BGH, Urteil vom 12.06.2025 - III ZR 109/24, MIR 2025, Dok. 051

Kurz notiert

Mehr als 'nen EUR ist keine geringwertige Kleinigkeit - Die Gutschrift von PAYBACK-Punkten im Gesamtwert von mehr als EUR 1,00 beim Kauf von HÃ¶rgerÃ¤ten ist unzulÃ¤ssig

Bundesgerichtshof, MIR 2025, Dok. 050

Kurz notiert

Sparpreis nur mit E-Mail oder Handynummer? - Die zwingende Angabe der E-Mail-Adresse oder Handynummer fÃ¼r den Bahnfahrkartenerwerb auch am Schalter ist rechtswidrig

Oberlandesgericht Frankfurt a.M., MIR 2025, Dok. 049

Kurz notiert

Gutscheinaktion fÃ¼r E-Rezept-EinlÃ¶sung - Die Auslobung von 10 EUR-Gutscheinen durch eine Versandhandelsapotheke fÃ¼r die EinlÃ¶sung von E-Rezepten kann gegen das Heilmittelwerbegesetz verstoÃŸen

Oberlandesgericht Frankfurt a.M., MIR 2025, Dok. 048

Rechtsprechung

Dr. Senst - Zur IrrefÃ¼hrung bei der Bewerbung von Medizinprodukten unter einer Marke "Dr. Senst", wenn Dr. Senst kein Mediziner, sondern Jurist ist (hier verneint)

OLG KÃ¶ln, Urteil vom 27.06.2025 - 6 U 123/24, MIR 2025, Dok. 047

Rechtsprechung

Dubai-Schokolade - Bei der Bezeichnung "Dubai Handmade Chocolate" handelt es um eine einfache geographische Herkunftsbezeichnung und keine Gattungsbezeichnung

OLG KÃ¶ln, Urteil vom 27.06.2025 - 6 U 52/25, MIR 2025, Dok. 046

Kurz notiert

Dubai-Hype - Dubai-Schokolade muss grundsÃ¤tzlich auch tatsÃ¤chlich aus Dubai stammen

Oberlandesgericht KÃ¶ln, MIR 2025, Dok. 045

Rechtsprechung

KÃ¼ndigungsschaltflÃ¤che - Eine KÃ¼ndigungsschaltflÃ¤che nach Â§ 312k BGB ist auch dann notwendig, wenn der Verbraucher ein einmaliges Entgelt zu entrichten hat und der Vertrag automatisch endet

BGH, Urteil vom 22.05.2025 - I ZR 161/24, MIR 2025, Dok. 044

Kurz notiert

Vitruvianischer Mensch - Darstellung von Leonardo Da Vinci darf von Ravensburger weiterhin als Puzzle vertreibenÂ werden; nur nicht in Italien

Oberlandesgericht Stuttgart, MIR 2025, Dok. 043

Rechtsprechung

Nie wieder keine Ahnung - Zu den Voraussetzungen und der Reichweite des markenrechtlichen Werktitelschutzes (hier Fernsehbeitrag vs. Sachbuch)

BGH, Urteil vom 07.05.2025 - I ZR 143/24, MIR 2025, Dok. 042

Rechtsprechung

Laufbildschutz - Videoaufnahmen mit dem Smartphone (hier von einem Hochwasserereignis) genieÃŸen grundsÃ¤tzlich urheberrechtlichen Schutz und sind der Verwertung zugÃ¤nglich

Landgericht Frankfurt a.M., MIR 2025, Dok. 041

Rechtsprechung

Steuerberatung beim Unternehmenskauf - Die Beratung und Vertretung eines Mandanten durch einen Steuerberater zu und wegen den Folgen eines (etwaig) nichtigen Unternehmenskaufs kann wettbewerbsrechtlich unzulÃ¤ssig sein

OLG Karlsruhe, Urteil vom 17.12.2024 - 14 U 74/24, MIR 2025, Dok. 040

Kurz notiert

KI-Training - Meta darf Daten aus Ã¶ffentlich gestellten Nutzerprofilen grundsÃ¤tzlich verwenden

Oberlandesgericht KÃ¶ln, MIR 2025, Dok. 039

Rechtsprechung

Bewegungsspielzeug - Zur PrÃ¼fung einer unlauteren Nachahmung wegen einer mittelbaren HerkunftstÃ¤uschung

BGH, Urteil vom 10.04.2025 - I ZR 80/24, MIR 2025, Dok. 038

Kurz notiert

Konzerninterner Kontrollverlust - Zum Anspruch eines Arbeitnehmers auf Schadenersatz nach der DSGVO, wegen der Ãœbertragung personenbezogener Echtdaten innerhalb des Konzerns an eine andere Gesellschaft

Bundesarbeitsrecht, MIR 2025, Dok. 037

MEDIEN INTERNET und RECHT (MIR) ist eine Online-Fachzeitschrift mit Themenschwerpunkten im gesamten Medien- und Internetrecht, Urheberrecht, gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht.

MIR-Newsletter

07/2025 // 21. Jahrg. // Dok. 046 - 051 // Hrsg. Rechtsanwalt Thomas Ch. Gramespacher

Finanzielle Fitness - Zum RÃ¼ckzahlungsanspruch bei Coaching- oder Mentoring-VertrÃ¤gen und zum (persÃ¶nlichen) Anwendungsbereich des Fernunterrichtsgesetztes

Mehr als 'nen EUR ist keine geringwertige Kleinigkeit - Die Gutschrift von PAYBACK-Punkten im Gesamtwert von mehr als EUR 1,00 beim Kauf von HÃ¶rgerÃ¤ten ist unzulÃ¤ssig

Sparpreis nur mit E-Mail oder Handynummer? - Die zwingende Angabe der E-Mail-Adresse oder Handynummer fÃ¼r den Bahnfahrkartenerwerb auch am Schalter ist rechtswidrig

Gutscheinaktion fÃ¼r E-Rezept-EinlÃ¶sung - Die Auslobung von 10 EUR-Gutscheinen durch eine Versandhandelsapotheke fÃ¼r die EinlÃ¶sung von E-Rezepten kann gegen das Heilmittelwerbegesetz verstoÃŸen

Dr. Senst - Zur IrrefÃ¼hrung bei der Bewerbung von Medizinprodukten unter einer Marke "Dr. Senst", wenn Dr. Senst kein Mediziner, sondern Jurist ist (hier verneint)

Dubai-Schokolade - Bei der Bezeichnung "Dubai Handmade Chocolate" handelt es um eine einfache geographische Herkunftsbezeichnung und keine Gattungsbezeichnung

Dubai-Hype - Dubai-Schokolade muss grundsÃ¤tzlich auch tatsÃ¤chlich aus Dubai stammen

KÃ¼ndigungsschaltflÃ¤che - Eine KÃ¼ndigungsschaltflÃ¤che nach Â§ 312k BGB ist auch dann notwendig, wenn der Verbraucher ein einmaliges Entgelt zu entrichten hat und der Vertrag automatisch endet

Vitruvianischer Mensch - Darstellung von Leonardo Da Vinci darf von Ravensburger weiterhin als Puzzle vertreibenÂ werden; nur nicht in Italien

Nie wieder keine Ahnung - Zu den Voraussetzungen und der Reichweite des markenrechtlichen Werktitelschutzes (hier Fernsehbeitrag vs. Sachbuch)

Laufbildschutz - Videoaufnahmen mit dem Smartphone (hier von einem Hochwasserereignis) genieÃŸen grundsÃ¤tzlich urheberrechtlichen Schutz und sind der Verwertung zugÃ¤nglich

Steuerberatung beim Unternehmenskauf - Die Beratung und Vertretung eines Mandanten durch einen Steuerberater zu und wegen den Folgen eines (etwaig) nichtigen Unternehmenskaufs kann wettbewerbsrechtlich unzulÃ¤ssig sein

KI-Training - Meta darf Daten aus Ã¶ffentlich gestellten Nutzerprofilen grundsÃ¤tzlich verwenden

Bewegungsspielzeug - Zur PrÃ¼fung einer unlauteren Nachahmung wegen einer mittelbaren HerkunftstÃ¤uschung

Konzerninterner Kontrollverlust - Zum Anspruch eines Arbeitnehmers auf Schadenersatz nach der DSGVO, wegen der Ãœbertragung personenbezogener Echtdaten innerhalb des Konzerns an eine andere Gesellschaft

MEDIEN INTERNET und RECHT (MIR) ist eine Online-Fachzeitschrift mit Themenschwerpunkten im gesamten Medien- und Internetrecht, Urheberrecht, gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht.