03/2021 // 17. Jahrg. // Dok. - 017 // Hrsg. Rechtsanwalt Thomas Ch. Gramespacher

Rechtsprechung

Diana zur LÃ¶wen - Zur widerleglichen Vermutung einer Ã¼berwiegend kommerziellen Absicht bei Postings einer sehr erfolgreichen Influencerin

OLG KÃ¶ln, Urteil vom 19.02.2021 - 6 U 103/20, MIR 2021, Dok. 017

Rechtsprechung

Ausgeflogen - Â§ 14 Abs. 2 Satz 3 Nr. 1 UWG erfasst nicht nur VerstÃ¶ÃŸe gegen internetspezifische Kennzeichnungsvorschriften

OLG DÃ¼sseldorf, Beschluss vom 16.02.2021 - I-20 W 11/21, MIR 2021, Dok. 016

Rechtsprechung

Alltagsmasken - Zur Frage, ob eine eine "textile Mund-Nasen-Bedeckung" ein Medizinprodukt ist und - falls nicht - ob hierauf klarstellend hingewiesen werden muss

OLG Hamm, Beschluss vom 15.12.2020 - 4 W 116/20, MIR 2021, Dok. 015

Rechtsprechung

Neuausgabe - Zur Unangemessenheit einer AGB, die den Verlag eines juristischen GroÃŸkommentars berechtigten soll, die Zusammenarbeit mit einem Kommentator fÃ¼r eine Neuausgabe ohne sachlichen Grund und Mitteilung dessen abzulehnen

BGH, Urteil vom 20.12.2018 - I ZR 133/17, MIR 2021, Dok. 014

Kurz notiert

Angaben zu Herstellergarantien im Onlinehandel - Fragen zu Umfang und Ausgestaltung der Pflicht zur Information Ã¼ber Garantien dem EuGH vorgelegt

Bundesgerichtshof, MIR 2021, Dok. 013

Kurz notiert

Knowledge Panels - Vereinbarung zwischen der BRD und Google kartellrechtswidrig

Landgericht MÃ¼nchen I, MIR 2021, Dok. 012

Rechtsprechung

test.net - Zur IrrefÃ¼hrung durch die Verwendung der Domain "test.net" fÃ¼r die VerÃ¶ffentlichung algorithmusbasierter Produktvergleiche und die Bezeichnung dieser Vergleiche als "Tests"

OLG KÃ¶ln, Urteil vom 30.10.2020 - 6 U 136/19, MIR 2021, Dok. 011

Rechtsprechung

Keine sich aufdrÃ¤ngende, mit geringfÃ¼gigem Aufwand nutzbare Alternative - Zur Zumutbarkeit der Benutzung des besonderen elektronischen Anwaltspostfachs (beA)

BGH, Beschluss vom 17.12.2020 - III ZB 31/20, MIR 2021, Dok. 010

Rechtsprechung

Sinupret - Zur IrrefÃ¼hrung bei der Werbung fÃ¼r ein Arzneimittel, wenn die Werbeaussage dem Arzneimittel eine therapeutische Wirksamkeit oder Wirkungen bei der Anwendung beim Menschen beilegt

BGH, Urteil vom 05.11.2020 - I ZR 204/19, MIR 2021, Dok. 009

Kurz notiert

Urlaubslotto - UnzulÃ¤ssige Nutzung eines Prominentenbildes fÃ¼r die Bebilderung eines Gewinnspiels

Bundesgerichtshof, MIR 2021, Dok. 008

Kurz notiert

Clickbaiting - Zur unzulÃ¤ssigen Nutzung eines Prominentenbildes als "KlickkÃ¶der" fÃ¼r einen redaktionellen Beitrag ohne Bezug zum Abgebildeten

Bundesgerichtshof, MIR 2021, Dok. 007

Rechtsprechung

Affiliate-Link - Zu den Anforderungen an die Kenntlichmachung von Affiliate-Links in einem redaktionellen Beitrag auf einem Internetportal

OLG KÃ¶ln, Beschluss vom 16.12.2020 - 6 W 102/20, MIR 2021, Dok. 006

Rechtsprechung

Wegfall der Gesetzesfiktion bei Fehlen von ZwischenÃ¼berschriften in der Widerrufsinformation (hier Verbraucherdarlehensvertrag)

BGH, Urteil vom 10.11.2020 - XI ZR 426/19, MIR 2021, Dok. 005

Rechtsprechung

PfÃ¤ndung einer Internet-Domain - Die Gesamtheit der zwischen Domaininhaber und Vergabestelle bestehenden schuldrechtlichen Haupt- und NebenansprÃ¼che kann Gegenstand einer PfÃ¤ndung durch das Finanzamt sein

BFH, Urteil vom 15.09.2020 - VII R 42/18, MIR 2021, Dok. 004

Rechtsprechung

UKlaG-Streitwert - Bei einer auf Â§ 1 oder Â§ 4a UKlaG gestÃ¼tzten Klage eines Wirtschaftsverbands sind GebÃ¼hrenstreitwert und Beschwer regelmÃ¤ÃŸig mit EUR 2.500,00 je angegriffener Teilklausel zu bemessen

BGH, Beschluss vom 17.11.2020 - X ZR 3/19, MIR 2021, Dok. 003

MEDIEN INTERNET und RECHT (MIR) ist eine Online-Fachzeitschrift mit Themenschwerpunkten im gesamten Medien- und Internetrecht, Urheberrecht, gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht.

dejure.org Stellenmarkt

Anzeige