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Kurz notiert

In der aktuellen Ausgabe 07/2025 wurden leider noch keine Inhalte in dieser Rubrik hinterlegt. Sie haben jedoch die Möglichkeit vergangene Ausgaben im Archiv oder über die Archivsuche zu recherchieren.

Aus vorherigen Ausgaben:

Oberlandesgericht KÃ¶ln
Dubai-Hype - Dubai-Schokolade muss grundsÃ¤tzlich auch tatsÃ¤chlich aus Dubai stammen
MIR 2025, Dok. 045, Rz. 1

Oberlandesgericht Stuttgart
Vitruvianischer Mensch - Darstellung von Leonardo Da Vinci darf von Ravensburger weiterhin als Puzzle vertreibenÂ werden; nur nicht in Italien
MIR 2025, Dok. 043, Rz. 1

Oberlandesgericht KÃ¶ln
KI-Training - Meta darf Daten aus Ã¶ffentlich gestellten Nutzerprofilen grundsÃ¤tzlich verwenden
MIR 2025, Dok. 039, Rz. 1

Bundesarbeitsrecht
Konzerninterner Kontrollverlust - Zum Anspruch eines Arbeitnehmers auf Schadenersatz nach der DSGVO, wegen der Ãœbertragung personenbezogener Echtdaten innerhalb des Konzerns an eine andere Gesellschaft
MIR 2025, Dok. 037, Rz. 1

Oberlandesgericht Frankfurt a.M.
EUR 200,00 Schadensersatz nach Datenscraping - Meta zur Unterlassung und Schadensersatz wegen Kontrollverlust und MissbrauchsbefÃ¼rchtungen verpflichtet
MIR 2025, Dok. 030, Rz. 1

Oberlandesgericht Frankfurt a.M.
Geheimagent - Konkrete AnhÃ¶rung des Betroffenen ist Voraussetzung einer zulÃ¤ssigen Verdachtsberichterstattung
MIR 2025, Dok. 026, Rz. 1

Bundesgerichtshof
App-Zentrum & Lindenapotheke - VerbraucherschutzverbÃ¤nde und Mitbewerber kÃ¶nnen grundsÃ¤tzlich befugt sein, VerstÃ¶ÃŸe gegen die DSGVO wettbewerbsrechtlich zu verfolgen
MIR 2025, Dok. 025, Rz. 1

Bundesgerichtshof
Feststellung des BKartA bestÃ¤tigt - Apple hat eine Ã¼berragende marktÃ¼bergreifende Bedeutung fÃ¼r den Wettbewerb
MIR 2025, Dok. 024, Rz. 1

Oberlandesgericht Frankfurt a.M.
Deep-Fake-Werbevideo mit Prominenten - Eine Social-Media-Plattform muss (erst) nach einem Hinweis auf einen rechtsverletzenden Post auch (nur) sinngleiche Inhalte sperren
MIR 2025, Dok. 022, Rz. 1

Oberlandesgericht Frankfurt a.M.
Medizinisches Cannabis - Werbung eines Vermittlungsportals fÃ¼r Ã¤rztliche Behandlungen untersagt
MIR 2025, Dok. 020, Rz. 1

Bundesgerichtshof
Birkenstock-Sandalen - Sandalenmodelle sind keine urheberrechtlich geschÃ¼tzten Werke der angewandten Kunst
MIR 2025, Dok. 015, Rz. 1

Bundesgerichtshof
Konzerninkasso - Musterfeststellungsklage zur ErstattungsfÃ¤higkeit von Inkassokosten bei alternativen VergÃ¼tungsabreden
MIR 2025, Dok. 014, Rz. 1

Bundesgerichtshof
Pflichtverletzung durch Beteiligung an Preiskartell - Frage zur GeschÃ¤ftsfÃ¼hrerhaftung fÃ¼r KartellbuÃŸgelder dem EuGH vorgelegt
MIR 2025, Dok. 013, Rz. 1

Landgericht KÃ¶ln
Leckerchen mit irrefÃ¼hrenden Herkunftsangaben? - Einstweilige VerfÃ¼gung zu sogenannter "Dubai Schokolade"
MIR 2025, Dok. 005, Rz. 1

Oberlandesgericht Frankfurt a.M
Probe-BahnCard-AGB - SechswÃ¶chige KÃ¼ndigungsfrist wirksam, verlangen einer KÃ¼ndigung in Schriftform demgegenÃ¼ber unzulÃ¤ssig
MIR 2024, Dok. 105

Oberlandesgericht DÃ¼sseldorf
Kartoffelprodukte in Smiley-Form - Die Produktgestaltung kann vom angesprochenen Verkehr auch als Herkunftshinweis aufgefasst werden
MIR 2024, Dok. 104, Rz. 1

Bundesgerichtshof
Sonntagsverkauf von Dekorationsartikeln und Christbaumschmuck in einem Gartenmarkt verstÃ¶ÃŸt nicht gegen das LadenÃ¶ffnungsgesetz NRW
MIR 2024, Dok. 100, Rz. 1

Oberlandesgericht Frankfurt a.M.
Arzneimittel in PrÃ¼fphase und zukÃ¼nftige Wettbewerbsinteressen - Kein WettbewerbsverhÃ¤ltnis bei einem noch laufendem PrÃ¼fverfahren fÃ¼r ein nur potentielles Arzneimittel
MIR 2024, Dok. 099, Rz. 1

Bundesgerichtshof
Herausgeberanteil - EuGH-Vorlage zur FÃ¶rderung kulturell bedeutender Werke und Leistungen durch die VG Wort nach Â§ 32 VGG
MIR 2024, Dok. 095, Rz. 1

Oberlandesgericht Frankfurt a.M.
Anti-Kater-Tabletten - Werbung fÃ¼r Lebensmittel (hier Mineralstoffe) mit dem Zusatz 'Anti-Kater' untersagt
MIR 2024, Dok. 094, Rz. 1

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