Dok. 004 - 007 15. Jahrgang
02 2019
21.02.2019 ISSN 1861-9754

Kurz notiert - Ausgabe 02/2019

Bundesgerichtshof
Fragen zum Umfang der von "YouTube" bei Urheberrechtsverletzungen der Nutzer geschuldeten Auskünfte dem EuGH zur Vorabentscheidung vorgelegt
MIR 2019, Dok. 007, Rz. 1

Bundesgerichtshof
Minigolf-Anlage - Zur Zulässigkeit der Vernichtung einer Kunstinstallation durch den Gebäudeinhaber
MIR 2019, Dok. 006, Rz. 1

Aus vorherigen Ausgaben:

Bundesgerichtshof
Presserechtliche Informationsschreiben an Presseunternehmen können zulässig sein
MIR 2019, Dok. 002, Rz. 1

Bundesgerichtshof
Staatsferne der Presse - Verstoß gegen Marktverhaltensregelung durch kostenlose Verteilung eines kommunalen "Stadtblatts"
MIR 2018, Dok. 058, Rz. 1

Bundesgerichtshof
Museumsfotografie - Veröffentlichung von Fotografien gemeinfreier Kunstwerke kann (urheber-) rechtswidrig sein
MIR 2018, Dok. 057, Rz. 1

Bundesgerichtshof
Mietwagendienst "UBER Black" in Deutschland wettbewerbswidrig
MIR 2018, Dok. 056, Rz. 1

Bundesgerichtshof
Nach Zustimmung zu einer Mieterhöhung steht dem Mieter kein fernabsatzrechtliches Widerrufsrecht zu
MIR 2018, Dok. 045, Rz. 1

Bundesgerichtshof
BGH fragt nach - EuGH wird sich mit Fragen zur Haftung eines Sharehosting-Dienstes für urheberrechtsverletzende Inhalte beschäftigen
MIR 2018, Dok. 041, Rz. 1

Oberlandesgericht Frankfurt a.M.
Löschungsanspruch gegen Google nach der DSGVO setzt eine umfassende Interessenabwägung voraus
MIR 2018, Dok. 039, Rz. 1

Bundesgerichtshof
Fragen zur Haftung von YouTube für Urheberrechtsverletzungen dem EuGH vorgelegt
MIR 2018, Dok. 038, Rz. 1

Bundesgerichtshof
Sperrung statt Unterlassung!? - Zur Haftung des Anschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen über ungesichertes WLAN
MIR 2018, Dok. 033, Rz. 1

Bundesgerichtshof
Bierwerbung mit dem Begriff "bekömmlich" unzulässig
MIR 2018, Dok. 025, Rz. 1

Bundesgerichtshof
Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel im Unfallhaftpflichtprozess verwertbar
MIR 2018, Dok. 024, Rz. 1

Bundesgerichtshof
Internet-Werbeblocker AdBlock Plus nicht wettbewerbswidrig
MIR 2018, Dok. 021, Rz. 1

Bundesgerichtshof
Verbreitung rechtswidriger Filmaufnahmen aus Bio-Hühnerställen zulässig
MIR 2018, Dok. 019, Rz. 1

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