Rechtsprechung
LG Bonn, Urteil vom 31.10.2006 - Az. 11 O 170/05
Standardsoftware als Ware - Ein Vertrag über die Lieferung von Standard-Software zur Abwicklung von Zulieferungen an ein Großunternehmen, auf dessen Software sie zugeschnitten sein soll, ist nach Kaufrecht zu beurteilen.
BGB § 323 Abs. 2 Nr. 3, § 346 Abs.1, § 348, 434 Abs. 1 S.1, 437 Nr. 2
Leitsätze:*1. Ein Vertrag über die Lieferung von Standard-Software zur Abwicklung von Zulieferungen an ein Großunternehmen, auf dessen
Software sie zugeschnitten sein soll, ist nach Kaufrecht zu beurteilen.
2. Auch aus dem Umstand, dass eine Software/das System auf den jeweiligen Käufer zugeschnitten sein soll, ergibt sich
insofern nichts anderes. Jedenfalls soweit es sich bei der Software als solche noch um keine Individuallösung für den jeweiligen
Kunden handelt, ist der Vertrag als ein kaufrechtlicher zu behandeln.
MIR 2006, Dok. 219
Download: Entscheidungsvolltext PDF
Bearbeiter: Rechtsanwalt Thomas Ch. Gramespacher
Online seit: 11.11.2006
Kurz-Link zum Artikel: http://miur.de/437
*Redaktionell. Amtliche Leit- und Orientierungssätze werden in einer "Anm. der Redaktion" benannt.
// Artikel gesammelt "frei Haus"? Hier den MIR-Newsletter abonnieren
Bearbeiter: Rechtsanwalt Thomas Ch. Gramespacher
Online seit: 11.11.2006
Kurz-Link zum Artikel: http://miur.de/437
*Redaktionell. Amtliche Leit- und Orientierungssätze werden in einer "Anm. der Redaktion" benannt.
// Artikel gesammelt "frei Haus"? Hier den MIR-Newsletter abonnieren
Was Sie noch interessieren könnte...
Adblock Plus zulässig - Kein Verstoß gegen Kartell-, Wettbewerbs- und Urheberrecht
Oberlandesgericht München, MIR 2017, Dok. 033
Eindrehpapier - Zur Zulässigkeit der kollektiven Anspruchsdurchsetzung durch Wirtschaftsverbände bei der (möglichen) Anschwärzung einer Mehrheit von Mitbewerbern unter denen (zumindest) einer verbandsangehörig ist
BGH, Urteil vom 23.01.2024 - I ZR 147/22, MIR 2024, Dok. 012
Konkludentes vorweggenommenes Bestreiten - Auch in einem vorausgegangenen Vortrag der Partei kann ein Bestreiten nachfolgender Behauptungen der Gegenseite liegen, wenn jener Vortrag diesen Behauptungen widerspricht
BGH, Beschluss vom 21.06.2022 - VIII ZR 285/21, MIR 2022, Dok. 070
Zur Pfändung einer .de-Domain mit der DENIC eG als Drittschuldnerin und zur Position des Gläubigers als zu registrierender Domaininhaber
BGH, Urteil vom 11.10.2018 - VII ZR 288/17, MIR 2018, Dok. 053
Keine Einschränkung des Gerichtsstands des Begehungsortes bei E-Mail-Werbung - § 14 Abs. 2 Satz 3 Nr. 1 UWG erfasst keine Handlungen, die durch Zusendung einer individuellen (Werbe-) E-Mail oder deren Inhalt begangen werden
OLG Düsseldorf, Urteil vom 27.01.2022 - I-20 U 105/21, MIR 2022, Dok. 019
Oberlandesgericht München, MIR 2017, Dok. 033
Eindrehpapier - Zur Zulässigkeit der kollektiven Anspruchsdurchsetzung durch Wirtschaftsverbände bei der (möglichen) Anschwärzung einer Mehrheit von Mitbewerbern unter denen (zumindest) einer verbandsangehörig ist
BGH, Urteil vom 23.01.2024 - I ZR 147/22, MIR 2024, Dok. 012
Konkludentes vorweggenommenes Bestreiten - Auch in einem vorausgegangenen Vortrag der Partei kann ein Bestreiten nachfolgender Behauptungen der Gegenseite liegen, wenn jener Vortrag diesen Behauptungen widerspricht
BGH, Beschluss vom 21.06.2022 - VIII ZR 285/21, MIR 2022, Dok. 070
Zur Pfändung einer .de-Domain mit der DENIC eG als Drittschuldnerin und zur Position des Gläubigers als zu registrierender Domaininhaber
BGH, Urteil vom 11.10.2018 - VII ZR 288/17, MIR 2018, Dok. 053
Keine Einschränkung des Gerichtsstands des Begehungsortes bei E-Mail-Werbung - § 14 Abs. 2 Satz 3 Nr. 1 UWG erfasst keine Handlungen, die durch Zusendung einer individuellen (Werbe-) E-Mail oder deren Inhalt begangen werden
OLG Düsseldorf, Urteil vom 27.01.2022 - I-20 U 105/21, MIR 2022, Dok. 019
