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Aufsatz


RegR. Dr. Stephan Ott

Der Google Cache - Eine milliardenfache Urheberrechtsverletzung?*

MIR 2007, Dok. 195, Rz. 1-20


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I. Einleitung
Viele Suchmaschinen bieten heute nicht nur eine Websuche an, sondern zahlreiche weitere Dienste, wie eine Nachrichten-, Bilder- oder Buchsuche. Derartige Angebote sind Nutzern vertraut und kaum mehr aus der Internetlandschaft wegzudenken. Und doch bedrohen rechtliche Schranken ihre Existenz und lassen Suchmaschinenbetreiber am Rande der Legalit├Ąt operieren. In Belgien werden verschiedene Aspekte der Nachrichtensuche derzeit gerichtlich ├╝berpr├╝ft,[1] die Erstellung von Thumbnails als notwenige Grundlage f├╝r den Betrieb einer Bildersuchmaschine wurde in Deutschland bereits als mit dem Urheberrecht unvereinbar eingestuft[2] und in den USA k├Ąmpft Google derzeit sowohl um die Zul├Ąssigkeit von Thumbnails[3] als auch um den Fortbestand seiner B├╝chersuche, soweit urheberrechtlich noch gesch├╝tzte B├╝cher dort ohne Zustimmung verwendet werden.[4] Dieser Beitrag nimmt das Gerichtsurteil Field v. Google aus den USA zum Anlass, den Google Cache bzw. die Zul├Ąssigkeit dieses Dienstes nach dem deutschen- und dem US-amerikanischen Recht zu beleuchten.

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II. Der Google Cache - Der technische Hintergrund[5]
Crawler von Suchmaschinen (im Falle von Google tragen diese die Bezeichnung Googlebot) durchforsten das gesamte Web und speichern von jeder Webseite einen "Schnappschuss", der im Cache abgelegt wird. Nutzern erm├Âglicht dies die Ansicht einer Webseite, wie sie zu dem Zeitpunkt war, als sie indiziert wurde. In den Suchergebnissen findet sich unter den einzelnen Suchtreffern daher ein als "Im Cache" betitelter Link. Dieser erscheint nicht, wenn der Betreiber einer Website dies untersagt hat, wobei ihm dazu verschiedene M├Âglichkeiten zur Verf├╝gung stehen. Crawler k├Ânnen in den Meta-Tags[6] angewiesen werden, dass eine Webseite gar nicht von Suchmaschinen erfasst werden soll (mit der Folge, dass diese nie in den Suchergebnissen erscheint) oder dass zwar eine Erfassung erfolgen, aber kein Link zum Cache verf├╝gbar sein soll. F├╝r diese Anweisung gen├╝gt eine simple Befehlszeile im HTML-Code (META NAME="ROBOTS" CONTENT="NOARCHIVE"). Erstere Anweisung kann zudem ├╝ber die robots.txt-Textdatei[7] erfolgen. Au├čerdem stellt Google ein Verfahren zur Verf├╝gung, um Webseiten vom Cache auszunehmen,[8] und soll direkten Kontaktaufnahmen mit der Bitte um Entfernung nachkommen.
Nutzern, die den "Im Cache" Link bet├Ątigen, zeigt ein Disclaimer ausdr├╝cklich, dass es sich um eine Version der gesuchten Webseite handelt, die von einem angegebenen Tag stammt und dass die Webseite inzwischen ver├Ąndert worden sein k├Ânnte. Ein Link f├╝hrt zur Originalseite.
Wie oft eine Webseite besucht wird und dementsprechend wie oft die Version im Cache aktualisiert wird, h├Ąngt von zahlreichen Faktoren ab, etwa davon, f├╝r wie wichtig Google die Webseite einstuft und ob diese h├Ąufig aktualisiert wird.

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III. Die Rechtslage in Deutschland
Die Webseiten, die Google im Cache speichert und seinen Nutzern sp├Ąter anzeigt, werden zumeist urheberrechtlich gesch├╝tzte Werke enthalten, wie z.B. Bilder oder Texte. Dem jeweiligen Urheber stehen damit die Verwertungsrechte nach den ┬ž┬ž 15 ff. UrhG zu und er kann grunds├Ątzlich die Benutzung seines Werkes durch jeden Dritten untersagen.
Das Verhalten von Google tangiert zun├Ąchst das Vervielf├Ąltigungsrecht gem. ┬ž 16 UrhG (Google erstellt eine Kopie der von den Crawlern aufgefunden Webseite), dann das Recht der ├Âffentlichen Zug├Ąnglichmachung gem. ┬ž 19 a UrhG (Google erlaubt Nutzern ├╝ber den Link "Im Cache" den Aufruf der abgespeicherten Webseite) und schlie├člich gegebenenfalls erneut das Vervielf├Ąltigungsrecht (Nutzer erstellen beim Aufruf der Seite aus dem Cache erneut eine Kopie, mag diese sich auch nur kurzzeitig im eigenen Speicher befinden.[9] Dies ist nur dann keine Rechtsverletzung, wenn Google sich auf eine Schrankenbestimmung des Urheberrechts (┬ž┬ž 44 a ff. UrhG) berufen kann oder ├╝ber eine vom Berechtigten erteilte Lizenz verf├╝gt.

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1. ┬ž 44 a UrhG
Eine ausnahmsweise Zul├Ąssigkeit der Vervielf├Ąltigung von Google ergibt sich nicht aus der Urheberrechtsschranke des ┬ž 44 a UrhG. Nach dieser Vorschrift sind vor├╝bergehende Vervielf├Ąltigungshandlungen, die fl├╝chtig oder begleitend sind und einen integralen und wesentlichen Teil eines technischen Verfahrens darstellen, zul├Ąssig, wenn es deren alleiniger Zweck ist, eine ├ťbertragung in einem Netz zwischen Dritten durch einen Vermittler oder eine rechtm├Ą├čige Nutzung eines Werkes zu erm├Âglichen und sie keine eigenst├Ąndige wirtschaftliche Bedeutung haben. Das Content-Caching beruht jedoch nicht auf einer technischen Notwendigkeit, sondern stellt ein besonderes Feature einer Suchmaschine dar und ist nicht Teil eines weitergehenden Internetnutzungsvorgangs.[10]

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2. Konkludente Einwilligung
Ausdr├╝cklich erlaubt der Betreiber einer Webseite Google nicht, eine gecachte Version seiner Webseite anzuzeigen. Allerdings k├Ânnte allein darin, dass die Webseite f├╝r jedermann zug├Ąnglich ins Internet gestellt wird, eine konkludente Einwilligung zu Verwertungshandlungen gesehen werden, die Suchmaschinen vornehmen. Dies klingt noch durchaus schl├╝ssig, soweit es z.B. um die Verlinkung von Webseiten geht.[11] Hier l├Ąsst sich noch gut argumentieren, dass der Webseitenbetreiber will, dass seine Inhalte gefunden werden. Auch mit Bezug auf die Erstellung von Thumbnails durch Bildersuchmaschinen l├Ąsst sich dies durchaus noch in Erw├Ągung ziehen.[12] F├╝r das Caching wird dies ebenfalls vertreten und zwar unter Berufung darauf, dass dieses Angebot "Teil der Internet-Technologie" sei.[13] Eine allzu rasche Annahme einer konkludenten Einwilligung in eine Verwertungshandlung birgt jedoch die Gefahr in sich, die Balance der Interessen zwischen Urheberrechtsinhaber und Werkverwender zulasten des Ersteren vorschnell zu verschieben. Gerade das Caching, das nur von einigen Suchmaschinen angeboten wird, ist mehr zus├Ątzliches Features als wesentliches Element f├╝r das Funktionieren des Webs.

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Nach eigener, anderenorts ausf├╝hrlicher begr├╝ndeten Ansicht,[14] kann von einer konkludenten Zustimmung ausgegangen werden, wenn

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  • der Werkverwendung gegen├╝ber dem Suchmaschinenbetreiber nicht ausdr├╝cklich widersprochen wurde (entweder durch eine individuelle Benachrichtigung oder auf technischem Weg, z.B. mittels einer Robots.txt Datei),
  • die Werkverwendung auf den absolut notwendigen Umfang beschr├Ąnkt ist,
  • die Werkverwendung dem Interesse der Urheberrechtsinhaber entspricht und
  • die Urheberrechtsinhaber vern├╝nftigerweise nicht mit einer individuellen Lizenzierung rechnen d├╝rfen, z.B. weil dies aufgrund der Unmenge zu schlie├čender Vertr├Ąge nicht zu realisieren ist.

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Ein Opt-In-System, bei dem Websitebetreiber Suchmaschinen ausdr├╝cklich die f├╝r das Content-Caching erforderlichen Nutzungsrechte einr├Ąumen, w├Ąre in der Praxis nicht zu realisieren. Websitebetreiber werden keinen Anreiz hierf├╝r sehen, wenn Sie nicht finanziell entsch├Ądigt werden. Das wiederum ist f├╝r Suchmaschinenbetreiber nicht lukrativ, weil sie aus dem Content-Caching unmittelbar keine Einnahmen ziehen. Und selbst wenn sie hier in Zukunft Werbung platzieren w├╝rden, d├╝rfte der Erl├Âs in keinem Verh├Ąltnis zum erforderlichen Aufwand stehen, Ein funktionierendes System, bei dem von den meisten Webseiten gecachte Versionen angeboten werden k├Ânnen, erscheint utopisch. Von daher stellen die erste, zweite und vierte Voraussetzung Suchmaschinenbetreiber vor kein Problem. Die Werkverwendung muss sich immer auf die gesamte Seite beziehen, sonst w├Ąre sie sinnlos.[15] Entgegenstehende Willens├Ąu├čerungen werden ber├╝cksichtigt. Eine individuelle Lizenzierung erscheint nicht praktikabel. Jedoch muss es einer konkludenten Einwilligung entgegenstehen, wenn Interessen des Urhebers tangiert werden. Dies l├Ąsst sich nur im Einzelfall entscheiden, wobei es viele Konstellationen geben d├╝rfte, bei denen dies zutrifft. L├Âscht z.B. ein Webmaster Inhalte, dann will er ggf. nicht, dass diese weiterhin auffindbar sind. Content-Caching nimmt hierauf keine R├╝cksicht. Das Konzept einer Einwilligung versagt schlie├člich vollends in den F├Ąllen, bei denen Inhalte ihren Weg in den Cache finden, die bereits urheberrechtswidrig im Netz zug├Ąnglich gemacht werden. Hat der Urheber seine Werke nicht bereitgestellt, sondern ein dazu nicht befugter Dritter, besteht kein Ankn├╝pfungspunkt mehr f├╝r eine konkludente Einwilligung. Suchmaschinenbetreiber k├Ânnen diese F├Ąlle aber nicht automatisiert erkennen und w├╝rden sich hier wohl einer Haftung ausgesetzt sehen, sofern man auf diesen Dienst nicht eine Haftungsprivilegierung des TMG f├╝r anwendbar h├Ąlt. In der Rechtsprechung wurde ein solcher Fall allerdings noch nicht entschieden.

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3. Fazit - Unklare Rechtslage in Deutschland
Zum Content-Caching liegen in Deutschland noch keine Gerichtsurteile vor. In der Literatur werden von der Zul├Ąssigkeit bis zur Rechtswidrigkeit alle Meinungen vertreten.[16] Angesichts der kaum vorstellbaren M├Âglichkeit eines Schadens f├╝r Urheber durch das Caching, w├Ąre es ├╝berlegenswert, mit einer ausdr├╝cklichen Schrankenregelung f├╝r mehr Rechtssicherheit zu sorgen. Zudem w├Ąre eine ausdr├╝ckliche Haftungsprivilegierung f├╝r Suchmaschinen f├╝r das Caching rechtswidriger Inhalte w├╝nschenswert.

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IV. Rechtslage in den USA am Beispiel Field v. Google
Da das Content-Caching auch nach dem US-amerikanischen Urheberrecht oft gesch├╝tzte Werke betreffen wird und die Ausschlie├člichkeitsrechte eines Urhebers aus 17 U.S.C. ┬ž 106 (u.a. right to reproduce, distribute and publicly display) tangiert, ist die zentrale Frage hier erneut die nach der Rechtfertigung durch Schrankenregelungen bzw. eine (konkludente) Einwilligung des Urhebers.
Im Jahr 2006 konnte Google einen gro├čen gerichtlichen Erfolg erzielen, als der US District Court von Nevada Caching in seinem Urteil vom 12.1.2006 f├╝r zul├Ąssig hielt.[17] Allerdings ist zu beachten, dass der Kl├Ąger, Blake Field, hier nicht besonders geschickt vorgegangen ist. Er st├╝tze seinen Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung an 51, auf seiner Webseite www.blakeswritings.com ver├Âffentlichten Bilder nur auf die durch die Nutzer von Google erstellten Kopien, wenn sie einen "Im Cache"-Link anklicken. Diesbez├╝glich wurde Google eine unmittelbare Urheberrechtsverletzung vorgeworfen. Der Vorwurf einer mittelbaren Rechtsverletzung wurde nicht erhoben. Die Klage ging auch nicht auf die Erstellung einer Kopie der Webseite im Rahmen des Indizierungsprozesses ein.

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Die von einem Nutzer erstellte Kopie kann nicht zu einer unmittelbaren Rechtsverletzung durch Google f├╝hren. Schon deshalb sah das Gericht die Klage als unbegr├╝ndet an. Zudem war zu offensichtlich, dass der Kl├Ąger es bewusst darauf angelegt hatte, Google zu verklagen. Wie er vor Gericht selbst zugab, kannte er sich sehr genau mit dem Google Cache aus und wusste auch, wie er verhindern konnte, dass seine Werke dort erscheinen. Trotzdem hat er nicht nur seine Werke im Internet ver├Âffentlicht, sondern sogar in der robots.txt Datei die Erfassung seiner Webseiten durch Suchmaschinen ausdr├╝cklich erlaubt. Eine Berufung auf eine Rechtsverletzung durch Google sei daher rechtsmissbr├Ąuchlich (Estoppel), so das Gericht. Das Verhalten des Kl├Ągers sei zudem als konkludente Einwilligung zu werten, da dieser um die Arbeitsweise von Google wusste und mit dieser Kenntnis von der Verwendung eines Metatags absah, die die Darstellung im Cache abgewendet h├Ątte.
Das Gericht belie├č es im Folgenden aber nicht bei dieser Begr├╝ndung, sondern pr├╝fte zudem die Voraussetzungen f├╝r fair use. Im Unterschied zum deutschen Urheberrecht kennt das US-amerikanische nicht nur einen Katalog mit Schrankenbestimmungen, sondern auch eine generalklauselartige Schranke des fair use (17 U.S.C. ┬ž 107). Die Feststellung von fair use erfolgt dabei im jeweils konkreten Einzelfall anhand der Abw├Ągung mehrerer Faktoren. Ma├čgeblich ist danach, welchem Zweck die Nutzung dient, insbesondere ob sie kommerziell oder nichtkommerziell ist (the purpose and character of the use, including whether such use is of a commercial nature or is for nonprofit educational purposes), welcher Art das gesch├╝tzte Werk ist (the nature of the copyrighted work), wieviel von ihm genutzt wird (the amount and substantiality of the portion used in relation to the copyrighted work as a whole) und welche wirtschaftlichen Auswirkungen diese Nutzung hat (effect of the use upon the potential market for or value of the copyrighted work). Kein Faktor alleine ist ausschlaggebend. Gerichte messen dem ersten und vierten Faktor in der Regel die gr├Â├čere Bedeutung zu.

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1. Zweck der Nutzung
Bei dem ersten Faktor haben Gerichte zu beurteilen, ob eine ausbeuterische Verwendung eines Werkes vorliegt oder ob es sich nicht vielmehr um eine transformative Werknutzung handelt, die das Werk einer anderen als der urspr├╝nglichen Zweckbestimmung zug├Ąnglich macht oder ihr etwas Neues hinzuf├╝gt. Je mehr dies angenommen werden kann, desto st├Ąrker tritt ein wirtschaftlicher Hintergrund einer T├Ątigkeit zur├╝ck.
Die Bilder auf der Website des Kl├Ągers dienten im wesentlichen Unterhaltungszwecken. Deren Nutzung durch Google sei "hochtransformativ". Das Gericht st├╝tzte diese Annahme im Fall Field v. Google auf f├╝nf Gr├╝nde:

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  • Google erlaubt den Zugriff auf Inhalte, selbst wenn die Webseite mittlerweile aus dem Internet entfernt wurde. Die gecachte Version stellt damit ein vor allem bei Wissenschaftlern und Journalisten begehrtes Feature dar, um auch zu einem sp├Ąteren Zeitpunkt noch Inhalte rekonstruieren zu k├Ânnen.
  • Die gecachte Version erm├Âglicht es, die Entwicklung einer Webseite nachzuvollziehen und ├änderungen auszumachen.
  • Da in der gecachten Version die verwendeten Suchbegriffe farbig hervorgehoben werden, k├Ânnen Nutzer auf einfache Weise nachvollziehen, warum eine Webseite als Suchergebnis gelistet wurde, eine gerade bei l├Ąngeren Dokumenten zu sch├Ątzende Hilfestellung.
  • Der Aufbau der gecachten Webseite zeigt eindeutig, dass nicht beabsichtigt ist, die Originalseite zu ersetzen. Ein Disclaimer informiert Nutzer dar├╝ber, dass es sich um einen Schnappschuss einer Webseite zu dem Zeitpunkt handelt, in dem die Seite letztmalig von einem Crawler besucht wurde. Zudem findet sich ein Link zur Originalseite.
  • Google erm├Âglicht es jedem, seine Website auf einfache Art und Weise von der Anzeige einer gecachten Version auszunehmen.

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Wenig Gewicht legt das Gericht auf den Aspekt, dass es sich bei Google um ein Wirtschaftsunternehmen handelt. Es gab zu bedenken, dass bislang die gecachte Version einer Webseite ohne Werbeeinblendungen angezeigt wird. Das Gericht wertete daher den ersten Faktor klar zugunsten von Google.

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2. Art des gesch├╝tzten Werkes
Werke, die kreativer Natur sind, liegen n├Ąher am Kern des beabsichtigten Urheberrechtsschutzes als faktenbasierte Werke. Es kommt daher auf eine Beurteilung im Einzelfall an, wobei Gerichte ber├╝cksichtigen, dass die streitgegenst├Ąndlichen Werke bereits im Internet ver├Âffentlicht sind. Im Fall Field hatte dieser durch die Verwendung einer robots.txt Datei die Erfassung zudem noch begr├╝├čt und damit zum Ausdruck gebracht, dass er eine weite Verbreitung w├╝nscht. Der District Court of Nevada, der diesen Faktor f├╝r insgesamt nicht besonders wichtig f├╝r die Gesamtabw├Ągung erachtete,[18] wertete daher diesen, die Werke des Kl├Ągers einmal ohne n├Ąhere Untersuchung als kreativ einstufend, als geringf├╝gig f├╝r den Kl├Ąger sprechend.

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3. Umfang der Nutzung
Dieser Faktor betrifft die Quantit├Ąt des verwendeten Werkes. Je mehr von einem Werk verwendet wird, desto eher werden Gerichte dazu neigen, diesen Faktor gegen den Verwender des Werkes auszulegen. Jedoch ist stets die konkrete Verwendung zu betrachten. Soweit nur soviel von einem Werk kopiert wird, wie f├╝r die beabsichtigte Nutzung unumg├Ąnglich ist, spricht dieser Faktor nicht gegen den Verwender. Da die Darstellung nur eines Teils einer Webseite im Cache die bei dem ersten Faktor aufgef├╝hrten Zwecke nicht erf├╝llen kann, wurde dieser Faktor als neutral bewertet.

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4. Wirtschaftliche Auswirkung der Nutzung
Abschlie├čend ist zu untersuchen, ob die Verwendung eines Werkes Auswirkungen auf den potentiellen Markt oder auf den Wert des gesch├╝tzten Werkes hat. Die M├Âglichkeiten des Urheberrechtsinhabers auf einem bestehenden oder potentiellen Markt sollen nicht geschm├Ąlert werden.
Der Kl├Ąger macht seine Werke der ├ľffentlichkeit auf seiner Webseite unentgeltlich zug├Ąnglich und hat zugegeben, bislang noch nie aus dem Verkauf oder der Lizenzierung der Werke Eink├╝nfte erzielt zu haben. Nach Ansicht des Gerichts gibt es daher keinen Markt f├╝r die Werke des Kl├Ągers, insbesondere keinen zur Lizenzierung der Werke zur Erstellung gecachter Versionen durch Suchmaschinen. Der Faktor spreche damit stark f├╝r Google.

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5. Intention des Werkverwenders
Die Aufz├Ąhlung der fair use Faktoren ist nicht abschlie├čend (17 U.S.C. ┬ž 107 "including"). Gerichte haben daher gelegentlich die Intention des Urheberrechtsverwenders in der Abw├Ągung ber├╝cksichtigt. Auch dieser Faktor spricht zugunsten von Google, da ein entgegenstehender Wille von Webmastern immer ber├╝cksichtigt wird. Google informiere seine Nutzer ├╝ber die M├Âglichkeiten, um eine Entfernung ihrer Webseite zu erreichen. Die Webseite des Kl├Ągers wurde ebenfalls unmittelbar nach Kenntniserlangung von der Klage gel├Âscht.

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6. Fazit - Content Caching mit US Urheberrecht vereinbar
Unter Ber├╝cksichtigung dieser Faktoren hat der District Court of Nevada "fair use" angenommen und das Content-Caching von Google als vereinbar mit dem US Urheberrecht angesehen. Einzelne ├ťberlegungen des Gerichts sto├čen zwar zu Recht teilweise auf Widerspruch.[19] Insgesamt betrachtet, ist das Ergebnis der Abw├Ągung aber zu begr├╝├čen. Aussagen des Gerichts lassen sich dahingehend lesen, dass es dem Kl├Ąger die M├Âglichkeit zur Vermarktung seiner Werke komplett abgesprochen hat. Das mag in dieser Allgemeinheit zwar nicht zu ├╝berzeugen, aber es ist jedenfalls nicht damit zu rechnen, dass sich ein Markt f├╝r Content-Caching entwickeln k├Ânnte. Insoweit ist das Ergebnis wieder stimmig. Es l├Ąsst sich auch dar├╝ber streiten, ob das Gericht nicht die Wirtschaftlichkeit der T├Ątigkeit von Google unterbewertet hat. Die Aussage, dass der Cacheservice, der nicht von allen Suchmaschinen angeboten wird, eines der Features ist, dass Nutzer dazu bewegt, Google zur Suche zu benutzen und damit dessen Werbeeinnahmen steigert,[20] erscheint aber zu weit hergeholt und ├╝bertrieben.

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V. Ergebnis
Google bietet seit 1998 die M├Âglichkeit, dass Nutzer Webseiten im Cache betrachten k├Ânnen. Bislang hat es eine einzige Klage in den USA gegeben. Das Feature mag zwar (zumindest nach deutschem Recht) rechtswidrig sein, Rechteinhaber haben sich aber bislang auf die Vorgaben von Google und das dem Urheberrecht eigentlich fremde "Opt-Out"-System eingelassen. Warum sollten sie auch gerichtliche Schritte einleiten und ein Prozessrisiko in Kauf nehmen, wenn der von ihnen gew├╝nschte Erfolg auch auf einfachem technischem Weg oder durch eine Mitteilung zu erreichen ist? F├╝r Suchmaschinenbetreiber bleibt trotzdem das f├╝r sie nicht erfreuliche Ergebnis, dass sie eine Funktion anbieten, die jederzeit zu einer Erfolg versprechenden Klage f├╝hren k├Ânnte. Hier ist der (europ├Ąische, aber auch der deutsche) Gesetzgeber aufgerufen, das "Recht der Suchmaschinen" durch Nachbesserungen bei den Schrankenregelungen und durch klare Haftungsvorgaben zu konkretisieren.


* Der Autor Dr. Stephan Ott ist als Regierungsrat im Zentrum Bayern Familie und Soziales t├Ątig und Verfasser zahlreicher Ver├Âffentlichungen zum Internetrecht. Weiterhin ist er Betreiber der Webseiten http://www.linksandlaw.com, http://www.linksandlaw.de (Informationen zum Recht der Suchmaschinen auf englisch bzw. deutsch), http://www.linksandlaw.info (zur Impressumspflicht f├╝r Webseiten) und http://www.linksandlaw.org (zum Jugendschutz im Internet).

[1] Siehe Google News - Eine Urheberrechtsverletzung in Belgien - http://www.linksandlaw.de/news730-google-news-ende.htm.
[2] LG Hamburg, Urteil vom 5.9.2003, Az. 308 O 449/03 ( http://www.linksandlaw.de/urteil73-thumbnails.htm ); a.A. jedoch k├╝rzlich das LG Erfurt, Urteil vom 15.3.2007, Az. 3 O 1108/05 = MIR Dok. 113-2007 ( http://www.medien-internet-und-recht.de/volltext.php?mir_dok_id=615 ) = http://www.linksandlaw.de/urteil171-bildersuche-thumbnails.htm; f├╝r eine ├ťbersicht zur Diskussion in Deutschland und in den USA siehe Ott, ZUM 2007, 119 ff.
[3] Siehe Perfect 10 gegen Google: Vorerst ein Unentschieden im Kampf um die Bildersuche, http://www.linksandlaw.de/news419-google-thumbnail-haftung.htm.
[4] Siehe Google Print Overview: Concept and legal issues, http://www.linksandlaw.com/google-print-timeline-1.htm.
[5] Siehe zum Cache die Informationen von Google unter http://www.google.ch/help/features.html.
[6] Metatags sind speziell f├╝r Crawler aufbereitete Informationen ├╝ber eine Webseite und f├╝r die Besucher unsichtbar, sofern sie nicht den Quelltext einer Website ansehen (im Internet Explorer z.B. unter ÔÇ×AnsichtÔÇť / ÔÇ×QuelltextÔÇť). Ausf├╝hrlichere technische Hintergr├╝nde unter http://www.linksandlaw.de/suchmaschinen-lexikon-meta-tags.htm.
[7] Laut der ├ťbereinkunft des Robots Exclusion Standard-Protokolls liest ein Crawler beim Auffinden einer Webseite zuerst die Datei robots.txt im Wurzelverzeichnis (Root) einer Domain. In dieser Datei kann festlegt werden, ob und wie die Webseite von einem Webcrawler besucht werden darf. Ein Webmaster kann dem Crawler z.B. mitteilen, dass er nur eine Erfassung seiner Startseite w├╝nscht.
[8] Vgl. www.google.com/remove.html.
[9] Auf diese Vervielf├Ąltigung soll im Folgenden nicht weiter eingegangen werden. Das Handeln der Nutzer wird in den allermeisten F├Ąllen als privater Gebrauch i.S.d. ┬ž 53 UrhG erlaubt sein.
[10] Einige weitere Schrankenregelungen kurz andiskutierend, aber allesamt ablehnend Roggenkamp, K&R 2006, 405, 407.
[11] Zu der mittlerweile weitgehend gekl├Ąrten Debatte um die urheberrechtliche Zul├Ąssigkeit der Verlinkung fremder Webseiten vgl. BGH MMR 2003, 719 ff. ÔÇô Paperboy; Ott, Urheber- und wettbewerbsrechtliche Probleme von Linking und Framing, Diss. 2004, S. 295 ff. m.w.N. (im Internet im Volltext unter http://www.linksandlaw.com/ownpublications-zsfgpromotion.htm ); ders., WRP 2004, 52 ff. m.w.N.
[12] Dazu ausf├╝hrlicher Ott, ZUM 2007, 119 ff.
[13] Bahr, The Wayback Machine und Google Cache - eine Verletzung deutschen Urheberrechts?, JurPC Web-Dok. 29/2002, http://www.jurpc.de/aufsatz/20020029.htm , Abs. 8.
[14] Vgl. Ott, ZUM 2007, 119, 126 f.
[15] Dazu sogleich noch ausf├╝hrlicher im Rahmen der Er├Ârterung der US-amerikanischen Rechtslage.
[16] Zul├Ąssig: Bahr, The Wayback Machine und Google Cache - eine Verletzung deutschen Urheberrechts?, JurPC Web-Dok. 29/2002, http://www.jurpc.de/aufsatz/20020029.htm; unzul├Ąssig: Roggenkamp, K&R 2006, 405 ff.
[17] Blake A. Field v. Google Inc. (No. 2:04-CV-0413, D.Nev). Das Urteil findet sich im Volltext unter http://www.linksandlaw.com/decisions-148-google-cache.htm.
[18] In Folge von Mattel Inc.v. Walking Mountains Prods., 353 F.3d 792, 803 (9th Cir. 2003).
[19] Vgl. Roggenkamp, K&R 2006, 405 ff.
[20] Vgl. Roggenkamp, K&R 2006, 405, 406.

Online seit: 21.05.2007
Kurz-Link zum Artikel: http://miur.de/697
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