Rechtsprechung // Wettbewerbsrecht
OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 08.03.2024 - 6 W 84/23
EUR 500.000,00 Streitwert für den Eilantrag wegen Nachahmung einer hochpreisigen Uhr
UWG § 4 Nr. 3; GKG § 51
Leitsätze:*Der Antrag der Herstellerin einer hochpreisigen Uhr auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen ein Konkurenzunternehmen mit eigenem Onlineshop wegen einer Nachahmung ist mit EUR 500.000,00 nicht zu hoch bewertet.
Anm. der Redaktion: Leitsatz des Gerichts. Vgl. zur Thematik bereits: OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 02.02.2024 - 6 W 111/23, MIR 2024, Dok. 035
Download: Entscheidungsvolltext PDF
Bearbeiter: Rechtsanwalt Thomas Ch. Gramespacher
Online seit: 02.07.2024
Kurz-Link zum Artikel: http://miur.de/3384
*Redaktionell. Amtliche Leit- und Orientierungssätze werden in einer "Anm. der Redaktion" benannt.
// Artikel gesammelt "frei Haus"? Hier den MIR-Newsletter abonnieren
Bearbeiter: Rechtsanwalt Thomas Ch. Gramespacher
Online seit: 02.07.2024
Kurz-Link zum Artikel: http://miur.de/3384
*Redaktionell. Amtliche Leit- und Orientierungssätze werden in einer "Anm. der Redaktion" benannt.
// Artikel gesammelt "frei Haus"? Hier den MIR-Newsletter abonnieren
Was Sie noch interessieren könnte...
Vitrinenleuchte - Zum urheberrechtlichen Schutz und der Bestimmung des konkreten urheberrechtlichen Schutzbereichs eines Werks der angewandten Kunst
BGH, Urteil vom 15.12.2022 - I ZR 173/21, MIR 2023, Dok. 024
Ein "empfindliches Ordnungsgeld" ist nix - Keine Beschwer (betreffend der Festsetzung des Ordnungsgeldes), wenn im Ordnungsmittelantrag weder ein konkreter Betrag noch eine ungefähre Größenordnung angegeben wurde
BGH, Beschluss vom 23.11.2023 - I ZB 29/23, MIR 2024, Dok. 002
dm-drogerie markt - Zur Irreführung bei einer Werbung mit der Angabe "hautfreundlich" für ein Biozidprodukt (Desinfektionsmittel)
EuGH, Urteil vom 20.06.2024 - C‑296/23, MIR 2024, Dok. 050
MO ./. MALM - Zu den Voraussetzungen eines Vorbenutzungsrechts im Designrecht
Bundesgerichtshof, MIR 2017, Dok. 027
ASCONI - Indizien für das Vorliegen einer Hinterhaltsmarke (hier Einsatz einer unbenutzten Marke zur umfangreichen Rechtsverfolgung)
OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 03.05.2021 - 6 W 31/21, MIR 2021, Dok. 084
BGH, Urteil vom 15.12.2022 - I ZR 173/21, MIR 2023, Dok. 024
Ein "empfindliches Ordnungsgeld" ist nix - Keine Beschwer (betreffend der Festsetzung des Ordnungsgeldes), wenn im Ordnungsmittelantrag weder ein konkreter Betrag noch eine ungefähre Größenordnung angegeben wurde
BGH, Beschluss vom 23.11.2023 - I ZB 29/23, MIR 2024, Dok. 002
dm-drogerie markt - Zur Irreführung bei einer Werbung mit der Angabe "hautfreundlich" für ein Biozidprodukt (Desinfektionsmittel)
EuGH, Urteil vom 20.06.2024 - C‑296/23, MIR 2024, Dok. 050
MO ./. MALM - Zu den Voraussetzungen eines Vorbenutzungsrechts im Designrecht
Bundesgerichtshof, MIR 2017, Dok. 027
ASCONI - Indizien für das Vorliegen einer Hinterhaltsmarke (hier Einsatz einer unbenutzten Marke zur umfangreichen Rechtsverfolgung)
OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 03.05.2021 - 6 W 31/21, MIR 2021, Dok. 084
