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Rechtsprechung // Urheberrecht



OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 02.02.2023 - 11 U 101/22

Parodie braucht Humor und Spott - Eine Parodie liegt nicht vor, wenn sich ein Wort- und/oder Bildbeitrag in der Kritik am Gegenstand eines Lichtbild(werk)s ersch├Âpft

UrhG ┬ž┬ž 2, 50, 51, 51a

Leits├Ątze:*

1. Die wesentlichen Merkmale einer Parodie bestehen zum einen darin, an ein bestehendes Werk zu erinnern, gleichzeitig aber ihm gegen├╝ber wahrnehmbare Unterschiede aufzuweisen, und zum anderen einen Ausdruck von Humor oder eine Verspottung darzustellen. Demgegen├╝ber setzt eine Parodie nicht voraus, dass es sich um eine antithematische Darstellung handelt. Die Absicht, sich einen "Jux" auf Kosten einer abgebildeten Person zu machen, gen├╝gt schon. Die Parodie muss keinen eigenen urspr├╝nglichen Charakter aufweisen, der ├╝ber wahrnehmbare Unterschiede zum parodierten urspr├╝nglichen Werk hinausgeht. Sie muss weder das urspr├╝ngliche Werk selbst betreffen, noch das parodierte Werk angeben oder so gestaltet sein, dass sie nicht dem Urheber des parodierten Werkes zugeschrieben werden kann (siehe zum Parodiebegriff EuGH, Urteil vom 03.09.2014 - C-201/13 - "Deckmyn und Vrijheidsfonds"; BGH, 28.07.2016 - I ZR 9/15 - "auf fett getrimmt"). Letztlich kann im Rahmen der Parodie jedes Werk zu jedem humoristischen Zweck genutzt werden.

2. Eine Parodie im Sinne des ┬ž 51a UrhG liegt nicht vor, wenn sich ein zu pr├╝fender Wort- und/oder Bildbeitrag in der Kritik am Gegenstand des urheberrechtlich gesch├╝tzten Lichtbild(werk)s - hier: dem auf der Fotografie abgebildeten Rechtsanwalt - ersch├Âpft und weder Humor noch Verspottung erkennen l├Ąsst.

MIR 2023, Dok. 019


Anm. der Redaktion: Leitsatz 2 ist der Leitsatz des Gerichts.
Download: Entscheidungsvolltext PDF

Bearbeiter: Rechtsanwalt Thomas Ch. Gramespacher
Online seit: 14.03.2023
Kurz-Link zum Artikel: http://miur.de/3263

*Redaktionell. Amtliche Leit- und Orientierungss├Ątze werden in einer "Anm. der Redaktion" benannt.

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