KG, Beschluss vom 18.07.2023 - 10 W 79/23

Fünf Stunden Abmahnfrist - Grundsätzlich muss eine Abmahnfrist so bemessen sein, dass dem Abgemahnten eine angemessene Überlegungszeit bleibt, um Rechtsrat einzuholen und die Reaktion abzuwägen

ZPO §§ 91 Abs. 1 Satz 1, 93; KunstUrhG § 22, 23

Leitsätze:*

1. Grundsätzlich muss eine Abmahnfrist so bemessen sein, dass dem Abgemahnten eine angemessene Überlegungszeit bleibt, um in zumutbarer Weise Rechtsrat einzuholen und sich über die geeignete Reaktion auf die Abmahnung klar zu werden.

2. Es gibt keinen Grundsatz, dass bei Veröffentlichungen, die im Internet verbreitet werden, grundsätzlich Fristen gelten müssen, die sich nur auf wenige Stunden belaufen.

MIR 2023, Dok. 077

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