Rechtsprechung // Urheberrecht
OLG Köln, Beschluss vom 25.08.2014 - 6 W 123/14
Streitwert bei unberechtigter Lichtbildnutzung - Gegenstandswert in Höhe von EUR 6.000,00 bei unberechtigter Nutzung eines einfachen Lichtbildes im gewerblichen Bereich
UrhG §§ 72, 97 Abs. 1; GKG § 68 Abs. 1
Leitsätze:*Der Ansatz eines Gegenstandswertes für den urheberrechtlichen Unterlassungsanspruch in Höhe von EUR 6000,00 für ein gewerblich (hier: gewerblicher eBay-Account) und nicht lediglich im Rahmen eines privaten, einmaligen Verkaufs unberechtigt genutztes einfaches Lichtbild im Sinne von § 72 UrhG kann angemessen sein.
Anm. der Redaktion: Der vorliegende Beschluss bestätigt im Ergebnis die derzeitige Linie des OLG Köln (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 22.11.2011 - 6 W 256/11)
Die Entscheidung wurde eingesandt von Herrn Rechtsanwalt Evgeny Pustovalov, Rechtsanwälte Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (www.lhr-law.de), Köln.
Die Entscheidung wurde eingesandt von Herrn Rechtsanwalt Evgeny Pustovalov, Rechtsanwälte Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (www.lhr-law.de), Köln.
Download: Entscheidungsvolltext PDF
Bearbeiter: Rechtsanwalt Thomas Gramespacher
Online seit: 05.09.2014
Kurz-Link zum Artikel: http://miur.de/2627
*Redaktionell. Amtliche Leit- und Orientierungssätze werden in einer "Anm. der Redaktion" benannt.
// Artikel gesammelt "frei Haus"? Hier den MIR-Newsletter abonnieren
Bearbeiter: Rechtsanwalt Thomas Gramespacher
Online seit: 05.09.2014
Kurz-Link zum Artikel: http://miur.de/2627
*Redaktionell. Amtliche Leit- und Orientierungssätze werden in einer "Anm. der Redaktion" benannt.
// Artikel gesammelt "frei Haus"? Hier den MIR-Newsletter abonnieren
Was Sie noch interessieren könnte...
Werbeanzeige im Internet - Ein Vertrag über die Platzierung einer elektronischen Werbeanzeige unter einer Domain ist rechtlich als Werkvertrag zu qualifizieren
BGH, Urteil vom 22.03.2018 - VII ZR 71/17 , MIR 2018, Dok. 020
Silver Horse/Power Horse - Keine (zulassungsfreie) Rechtsbeschwerde gegen die Unterlassung einer gebotenen Zulassung der Rechtsbeschwerde und Anforderungen an Nichtbenutzungseinrede gemäß § 43 Abs. 1 MarkenG
BGH, Beschluss vom 01.06.2023 - I ZB 65/22, MIR 2023, Dok. 055
klimaneutral - Die Werbeaussage "klimaneutral" für eine Ware ist nicht per se irreführend, wenn zugleich darauf hingewiesen wird, dass die Klimaneutralität durch Kompensationsmaßnahmen erreicht wird
OLG Schleswig, Urteil vom 30.06.2022 - 6 U 46/21, MIR 2022, Dok. 081
schlafbook.de - Der Anbieter eines Werbepartnerprogramms (hier Amazon) haftet nicht für Wettbewerbsverstöße durch einen Dritten bzw. selbstständigen Betreiber einer Internetseite, wenn keine Vorgaben über das Ob und Wie der Werbung gemacht wurden
OLG Köln, Urteil vom 11.02.2022 - 6 U 84/21, MIR 2022, Dok. 016
Kopfhörer als Gratisbeigabe - Annahme des Angebots auf Abschluss eines Online-Kaufvertrags durch Übersendung einer Gratisbeigabe
OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 18.04.2024 - 9 U 11/23, MIR 2024, Dok. 065
BGH, Urteil vom 22.03.2018 - VII ZR 71/17 , MIR 2018, Dok. 020
Silver Horse/Power Horse - Keine (zulassungsfreie) Rechtsbeschwerde gegen die Unterlassung einer gebotenen Zulassung der Rechtsbeschwerde und Anforderungen an Nichtbenutzungseinrede gemäß § 43 Abs. 1 MarkenG
BGH, Beschluss vom 01.06.2023 - I ZB 65/22, MIR 2023, Dok. 055
klimaneutral - Die Werbeaussage "klimaneutral" für eine Ware ist nicht per se irreführend, wenn zugleich darauf hingewiesen wird, dass die Klimaneutralität durch Kompensationsmaßnahmen erreicht wird
OLG Schleswig, Urteil vom 30.06.2022 - 6 U 46/21, MIR 2022, Dok. 081
schlafbook.de - Der Anbieter eines Werbepartnerprogramms (hier Amazon) haftet nicht für Wettbewerbsverstöße durch einen Dritten bzw. selbstständigen Betreiber einer Internetseite, wenn keine Vorgaben über das Ob und Wie der Werbung gemacht wurden
OLG Köln, Urteil vom 11.02.2022 - 6 U 84/21, MIR 2022, Dok. 016
Kopfhörer als Gratisbeigabe - Annahme des Angebots auf Abschluss eines Online-Kaufvertrags durch Übersendung einer Gratisbeigabe
OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 18.04.2024 - 9 U 11/23, MIR 2024, Dok. 065