Hanseatisches OLG, Urteil vom 06.07.2006 - 3 U 244/05

"Gehen Sie auf Nummer sicher" - Aufgrund der Angabe "Gehen Sie auf Nummer sicher mit dem Norton Sicherheitspaket!" werden die angesprochenen Verbraucher erwarten, dass ein hiermit beworbener DSL-Internetzugang bei Verwendung des Sicherheitspakets weitgehend sicher ist und Gefahren ausgeschlossen sind.

UWG §§ 3, 5 Abs. 1, 8 Abs. 1

Leitsätze:*

1. Bei einer Werbung für den täglichen Bedarf (hier: Werbung für den Zugang zum Internet), die sich an den privaten Kunden oder Verbraucher richtet, ist für die Beurteilung einer Werbeaussage nach §§ 3, 5 UWG maßgebend, wie der angesprochene Verkehr die beanstandete Werbung versteht (vgl. dazu: BGH, GRUR 2005, 438 - Epson-Tinte). Hierbei ist für das Verkehrsverständnis die Vorstellung eines normal informierten, situationsadäquat aufmerksamen Durchschnittsverbrauchers maßgebend (BGH, GRUR 2002, 550, 552 - Elternbriefe; BGH, NJW-RR 2003, 260 - Thermal Bad; BGH, GRUR 2005, 438 - Epson-Tinte).

2. Handelt es sich bei der zu beurteilenden Werbung um mehrere Äußerungen, so ist eine isolierte Beurteilung einzelner Aussagen geboten, wenn sie vom Verkehr ohne Zusammenhang mit den übrigen wahrgenommen werden; gehören die einzelnen Angaben aber zu einer in sich geschlossenen Darstellung, so dürfen sie nicht aus dem Zusammenhang gerissen werden (BGH, GRUR 2005, 438 - Epson-Tinte).

3. Die Verkehrsanschauung orientiert sich grundsätzlich am Wortsinn der Werbeaussage, d.h. am allgemeinen Sprachgebrauch und am allgemeinen Sprachverständnis (BGH, NJW-RR 2003, 260 - Thermal Bad; OLG Hamburg, NJOZ 2005, 3189 - 1&1 DSL Plus bietet Ihnen mehr als einen zuverlässigen und sicheren Zugang zum Highspeed-Internet!; OLG Hamburg, GRUR-RR 2004, 333 – Sorgenfrei ins Internet; OLG Hamburg, GRUR-RR 2003, 157 – T-Online: sicher).

4. Die Angabe "auf Nummer sicher gehen" (hier: auf einem Werbeflyer für einen DSL-Internetzugang) ist nach allgemeinen Sprachgebrauch in der Weise zu verstehen, dass etwaige Gefahren sehr weitgehend ausgeschlossen werden, dass - nach menschlichem Ermessen - kein Risiko mehr besteht.

5. Aufgrund der Angabe "Gehen Sie auf Nummer sicher mit dem Norton Sicherheitspaket!" werden die angesprochenen Verbraucher erwarten, dass ein hiermit beworbener DSL-Internetzugang bei Verwendung des Sicherheitspakets zwar nicht absolut sicher im Sinne von 100% ist, aber Gefahren doch ganz weitgehend ausgeschlossen sind. Eine solche Werbeangabe ist irreführend, wenn der damit suggerierte jedenfalls nahezu absolute Sicherheitsstandard tatsächlich nicht erreicht wird (werden kann).

MIR 2008, Dok. 017

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