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Kurz notiert // Markenrecht



Oberlandesgericht Frankfurt a.M.

BLESSED - Ein Schriftzug auf der Vorderseite eines Hoodies kann vom Verkehr (nur) als dekoratives Element und nicht als Herkunftshinweis verstanden werden

OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 02.06.2022 - 6 U 40/22; Vorinstanz: LG Frankfurt a.M, Urteil vom 25.01.2022 - 3/6 O 47/21

MIR 2022, Dok. 054, Rz. 1


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W√∂rter auf der Vorder- oder R√ľckseite eines Kleidungsst√ľckes werden vom Verkehr nicht grunds√§tzlich als Herkunftshinweis verstanden. Insbesondere W√∂rter der deutschen Sprache, einer gel√§ufigen Fremdsprache oder sogenannte Fun-Spr√ľche k√∂nnen dahingehend lediglich als dekorative Elemente aufgefasst werden. Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hat insoweit mit Urteil vom 02.06.2022 (6 U 40/22) die Geltendmachung eines markenrechtlichen Unterlassungsanspruchs gegen die Verwendung des Wortes "BLESSED" auf der Vorderseite eines Hoodies zur√ľckgewiesen.

Zur Sache:

Die Parteien streiten √ľber einen markenrechtlichen Unterlassungsanspruch. Der Kl√§ger ist Gastronom in Frankfurt a.M. und Inhaber der Wort-Bildmarke #Blessed, die als wei√üer Schriftzug auf wei√üem Grund unter anderem f√ľr Bekleidungsst√ľcke eingetragen ist.

Die Beklagte ist eine weltweit t√§tige Sportartikelherstellerin. Sie arbeitet mit so genannten Markenbotschaftern zusammen. Dazu geh√∂rt ein brasilianischer Fu√üballer, der in seinem Nacken ein Tattoo mit dem Schriftzug "Blessed" tr√§gt. In diesem Zusammenhang brachte die Beklagte eine viel beachtete Lifestyle-Kollektion auf den Markt. Auf der Vorderseite des zu dieser Kollektion z√§hlenden Hoodies steht in gro√üer gelb-schwarzer Schrift "BLESSED". Das Kleidungsst√ľck weist zudem auch auf Marken der Beklagten hin.

Der Kläger nimmt die Beklagte im Eilverfahren aus Markenrecht auf Unterlassung in Anspruch. Das Landgericht hatte einen Unterlassungsanspruch abgelehnt.

Entscheidung des Gerichts: Keine markenmäßige Benutzung - nur beschreibende Deko

Die hiergegen gerichtete Berufung hatte auch vor dem Oberlandesgericht keinen Erfolg. Dem Kläger stehe kein Unterlassungsanspruch gegen die Beklagte zu. Die Benutzung des Wortes "BLESSED" beeinträchtige nicht die Markenrechte des Klägers. Der Schriftzug sei hier nicht markenmäßig, sondern dekorativ und nur zu rein beschreibenden Zwecken benutzt worden. Der Hoody sei Teil einer Sportkollektion der Beklagten, die diese im Zusammenhang mit der Verpflichtung des brasilianischen Fußballers herausgebraucht habe. Das englische Wort "blessed" bedeute "gesegnet".

Zudem: Eigener Markenname der Verwenderin erkennbar - Relevanz der Platzierung

Der eigene Markenname der Beklagten sei zudem an mehreren Stellen des Kleidungsst√ľcks erkennbar. Schlie√ülich wisse der Verbraucher, dass auf der Vorderseite von Kleidungsst√ľcken Spr√ľche oder bekenntnishafte Aussagen aufgedruckt w√ľrden.

Die im Eilverfahren ergangene Entscheidung ist nicht anfechtbar.

(tg) - Quelle: PM Nr. 69/2022 des OLG Frankfurt a.M. vom 22.08.2022

Bearbeiter: Rechtsanwalt Thomas Ch. Gramespacher
Online seit: 22.08.2022
Kurz-Link zum Artikel: http://miur.de/3197
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