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Kurz notiert // ├äu├čerungsrecht



Oberlandesgericht Frankfurt a.M.

Ein "riesiger Shitstorm" muss auch riesig sein! - "M├╝ckenpipi" reicht nicht.

OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 11.05.2021 - 16 W 8/21; Vorinstanz: LG Frankfurt a.M., Beschluss vom 20.1.2021 - 2/3 O 1/21

MIR 2020, Dok. 043, Rz. 1


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Bei dem Begriff "Shitstorm" handelt es sich nach dem Verst├Ąndnis eines durchschnittlichen Lesers um einen Sturm der Entr├╝stung. Lediglich wenige negative Stellungnahmen reichen dabei nicht aus, um sie als "riesigen Shitstorm" zusammenzufassen und zu bezeichnen. Kommt es nur zu wenigen kritischen Einzelstimmen, kann einem Presseorgan eine entsprechende ├äu├čerung, jemand (hier: die Antragstellerin) habe einen "riesigen Shitstorm geerntet", als unwahre Tatsachenbehauptung untersagt werden, so das OLG Frankfurt a.M. mit Beschluss vom 11.05.2021 (16 W 8/21)

Zur Sache:

Die Antragstellerin ist S├Ąngerin und Gr├╝ndungsmitglied einer Band. Die Antragsgegnerin ist verantwortlich f├╝r die Inhalte einer Presseinternetseite. Sie berichtete in einem Artikel ├╝ber einen ehemaligen Bandkollegen der Antragstellerin, der "in seiner Erinnerungskiste" gekramt und Videos der Antragstellerin gefunden hatte. Diese hatte er auch auf seinem Instagram-Account thematisiert. Die Antragstellerin hatten den Post mit den Worten: "Kennst du die Choreo noch ganz? Krieg die nicht mehr zusammen!!! Mann mann mann, Demenz" kommentiert. In dem Artikel der Antragsgegnerin hei├čt es u.a. dazu: "Auch seine ehemalige Bandkollegin (...) kommentiert, spricht von Demenz und erntet einen riesigen Shitstorm".

Die Antragstellerin wendet sich unter anderem gegen diese ├äu├čerung. Das Landgericht hat den auf Unterlassung gerichteten Eilantrag zur├╝ckgewiesen. Die hiergegen gerichtete Beschwerde hatte vor dem Oberlandesgericht teilweise Erfolg.

Entscheidung des Oberlandesgerichts: Unwahre Tatsachenbehauptung

In der ├äu├čerung, dass die Antragstellerin einen riesigen Shitstorm geerntet habe, liege eine unwahre Tatsachenbehauptung.

Shitstorm = Sturm der Entr├╝stung

Bei dem Begriff "Shitstorm" handele es sich nach dem Verst├Ąndnis eines durchschnittlichen Lesers um einen Sturm der Entr├╝stung. Wenige negative Stellungnahmen reichten nicht daf├╝r aus, um sie als "riesigen Shitstorm" zusammenzufassen. Hier habe sich zwar ein User kritisch ge├Ąu├čert; zudem gebe es einen kritischen Bericht auf einem anderweitigen Portal nebst Kommentar. Darin ersch├Âpften sich indes die negativen Reaktionen, abgesehen von einem weinenden und zwei erstaunten Smileys, deren Konnotation allerdings nicht zweifelsfrei zugeordnet werden k├Ânne.

Wenige Reaktionen noch kein "Shitstorm"

Auch wenn die ├äu├čerung der Antragstellerin un├╝berlegt gewesen sei, lasse sich die geschilderte Reaktion im Netz, die sich auf wenige Stimmen erstrecke, nicht als "Shitstorm" oder gar "riesigen Shitstorm" bezeichnen. Darunter verstehe der Leser eine Reaktion ganz anderen Ausma├čes.

Die im Eilverfahren ergangenen Entscheidung ist nicht anfechtbar.

(tg) - Quelle: PM Nr. 40/2021 des OLG Frankfurt a.M. vom 27.05.2021

Bearbeiter: Rechtsanwalt Thomas Ch. Gramespacher
Online seit: 27.05.2021
Kurz-Link zum Artikel: http://miur.de/3084
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