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Kurz notiert


Oberlandesgericht Naumburg

Keine Verwechslungsgefahr zwischen "SUPERillu" und "illu der Frau".

OLG Naumburg, Urteil vom 03.09.2010 - Az. 10 U 53/09 - Vorinstanz: LG Magdeburg, Urteil vom 18.08.2009 Az. 7 O 234/09

MIR 2010, Dok. 128, Rz. 1


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Zwischen dem Zeitschriftentitel "illu der Frau" und der Marke "SUPERillu" besteht keine Verwechslungsgefahr. Dies geht aus einem Urteil des OLG Naumburg vom 03.09.2010 (Az. 10 U 53/09) hervor.

Zur Sache

In einem Rechtsstreit um die Verwendung des Zeitschriftentitels "illu der Frau" hatte die Berufung des diese Zeitschrift ver√∂ffentlichenden Verlages gegen ein Urteil des Landgerichts Magdeburg Erfolg. Das Landgericht hatte auf die Klage des die Zeitschrift "SUPERillu" ver√∂ffentlichenden Verlages - einem Unternehmen der Hubert Burda Media Holding - dem konkurrierenden Verlag die Nutzung des Zeitschriftentitels "illu der Frau" mit der Begr√ľndung untersagt, der Verbraucher verbinde mit "SUPERillu" gedanklich einen bestimmten Verlag. Wegen der Verwendung des Wortbestandteils "illu" bestehe eine Verwechslungsgefahr (LG Magdeburg, Az. 7 O 234/09).

Entscheidung des OLG Naumburg: Keine prägende Wirkung des Wortbestandteils "illu"

Das OLG Naumburg hat die Klage auf die Berufung der Beklagten nunmehr abgewiesen. Der Titel der Beklagten "illu der Frau" sei der Marke "SUPERillu" nicht verwechselbar ähnlich.

Eine den Zeitschriftentitel pr√§gende Wirkung komme dem Wortbestandteil "illu" als Abk√ľrzung f√ľr "Illustrierte" nicht zu. Bei der Beurteilung der Kennzeichnungskraft des Zeichens "SUPERillu" sei zu ber√ľcksichtigen, dass zwischenzeitlich auch andere Zeitschriften mit dem Wortbestandteil "illu" auf dem Zeitschriftenmarkt erh√§ltlich seien. Der Verbraucher sei an einander √§hnelnde Zeitschriftentitel auch gewohnt und achte auf Unterschiede. Er schlie√üe nicht von einem √§hnlichen Titel auf denselben Verlag.

Die Revision wurde nicht zugelassen.

(tg) - Quelle: PM des OLG Naumburg Nr. 11/10 vom 03.09.2010


Online seit: 03.09.2010
Kurz-Link zum Artikel: http://miur.de/2228
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