Kurz notiert
Bundesnetzagentur
Kurth: "Spamming ist kein Kavaliersdelikt" - Weitere Maßnahmen gegen Rufnummern-Spam in Form von Ping-Anrufen und Gewinnversprechen
MIR 2006, Dok. 199, Rz. 1
1
Die Bundesnetzagentur hat laut Mitteilung vom 27.10.2006 im Rahmen eines umfangreichen Maßnahmenbündels über 80 Netzbetreibern und Serviceprovidern
die Rechnungslegung und das Inkasso für rechtswidrig genutzte Rufnummern untersagt. Eine Vielzahl von Verbrauchern hatte
sich bei der Bundesnetzagentur über sogenannte Ping-Anrufe und andere Formen des Telefon-Spammings beschwert.
Bei einem Ping-Anruf wird ein Anruf zu einem Telefonanschluss generiert und die Verbindung nach einmaligem Klingeln wieder unterbrochen. Bei dem Angerufenen verbleibt im Display die Meldung "Anruf in Abwesenheit" und die Anzeige einer hochpreisigen Mehrwertdiensterufnummer oder einer (0)137er Rufnummer. Neben Ping-Anrufen gibt es Telefon-Spamming in Form sogenannte Gewinnversprechen, bei denen in einer Bandansage zu hören ist, dass der Angerufene einen höheren Geldbetrag garantiert gewonnen habe, der durch Anruf bei einer hochpreisigen Mehrwertdiensterufnummer abgerufen werden könne.
Seit Mai 2006 bereits 237 Rufnummern abgeschaltet
Die konsequenten Maßnahmen der Bundesnetzagentur führen die intensive Bekämpfung des Rufnummern-Spams fort. Alleine seit Mai 2006 hat die Bundesnetzagentur 237 Rufnummern aufgrund von Bewerbung durch Ping Anrufe oder sog. Gewinnversprechen abgeschaltet. Zu 78 Rufnummern wurde zusätzlich ein Rechnungslegungs- und Inkassoverbot ausgesprochen. Diese Verbote schützen den Verbraucher, der einen Rückruf auf eine durch Spam beworbene Rufnummer getätigt hat, und bewahren ihn davor, die Entgelte hierfür bezahlen zu müssen. Zusätzlich erhält auch der Spammer für die provozierten Rückrufe keine Auszahlungen.
"Spamming ist kein Kavaliersdelikt, sondern eine rechtswidrige Belästigung, die große ökonomische Schäden verursacht. Das Unterbrechen des Geldflusses zu den Spammern ist meines Erachtens der wirkungsvollste Weg, diese Form der missbräuchlichen Rufnummernnutzung wirtschaftlich unattraktiv zu machen und damit letztlich Spam einzudämmen", erklärte Matthias Kurth, Präsident der Bundesnetzagentur.
Informationen für Verbraucher:
Um welche Rufnummern es sich bei den getroffenen Maßnahmen handelt, kann der interessierte Verbraucher auf den Internetseiten der Bundesnetzagentur www.bundesnetzagentur.de nachlesen. Neben weiteren Informationen finden Verbraucher dort ein Beschwerdeformblatt, mit dem sie sich an die Bundesnetzagentur wenden können.
Die Kontaktdaten der Bundesnetzagentur bei Telefon-Spamming:
Telefax: 06321 934-111;
E-Mail: rufnummernspam@bnetza.de
Postanschrift:
Bundesnetzagentur,
Außenstelle Neustadt,
Schütt 13,
67433 Neustadt
(tg)
Quelle: PM der Bundesnetzagentur vom 27.10.2006
Bei einem Ping-Anruf wird ein Anruf zu einem Telefonanschluss generiert und die Verbindung nach einmaligem Klingeln wieder unterbrochen. Bei dem Angerufenen verbleibt im Display die Meldung "Anruf in Abwesenheit" und die Anzeige einer hochpreisigen Mehrwertdiensterufnummer oder einer (0)137er Rufnummer. Neben Ping-Anrufen gibt es Telefon-Spamming in Form sogenannte Gewinnversprechen, bei denen in einer Bandansage zu hören ist, dass der Angerufene einen höheren Geldbetrag garantiert gewonnen habe, der durch Anruf bei einer hochpreisigen Mehrwertdiensterufnummer abgerufen werden könne.
Seit Mai 2006 bereits 237 Rufnummern abgeschaltet
Die konsequenten Maßnahmen der Bundesnetzagentur führen die intensive Bekämpfung des Rufnummern-Spams fort. Alleine seit Mai 2006 hat die Bundesnetzagentur 237 Rufnummern aufgrund von Bewerbung durch Ping Anrufe oder sog. Gewinnversprechen abgeschaltet. Zu 78 Rufnummern wurde zusätzlich ein Rechnungslegungs- und Inkassoverbot ausgesprochen. Diese Verbote schützen den Verbraucher, der einen Rückruf auf eine durch Spam beworbene Rufnummer getätigt hat, und bewahren ihn davor, die Entgelte hierfür bezahlen zu müssen. Zusätzlich erhält auch der Spammer für die provozierten Rückrufe keine Auszahlungen.
"Spamming ist kein Kavaliersdelikt, sondern eine rechtswidrige Belästigung, die große ökonomische Schäden verursacht. Das Unterbrechen des Geldflusses zu den Spammern ist meines Erachtens der wirkungsvollste Weg, diese Form der missbräuchlichen Rufnummernnutzung wirtschaftlich unattraktiv zu machen und damit letztlich Spam einzudämmen", erklärte Matthias Kurth, Präsident der Bundesnetzagentur.
Informationen für Verbraucher:
Um welche Rufnummern es sich bei den getroffenen Maßnahmen handelt, kann der interessierte Verbraucher auf den Internetseiten der Bundesnetzagentur www.bundesnetzagentur.de nachlesen. Neben weiteren Informationen finden Verbraucher dort ein Beschwerdeformblatt, mit dem sie sich an die Bundesnetzagentur wenden können.
Die Kontaktdaten der Bundesnetzagentur bei Telefon-Spamming:
Telefax: 06321 934-111;
E-Mail: rufnummernspam@bnetza.de
Postanschrift:
Bundesnetzagentur,
Außenstelle Neustadt,
Schütt 13,
67433 Neustadt
(tg)
Quelle: PM der Bundesnetzagentur vom 27.10.2006
Online seit: 27.10.2006
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