Rechtsprechung
Hanseatisches OLG, Beschluss vom 11.09.2006 - 3 W 152/06
Falsche Preisangabe in Suchmaschine wettbewerbswidrig? - Der Bestand einer Preisdifferenz in den Ergebnissen einer Preissuchmaschine über einen gewissen Zeitraum (hier: einige Stunden) ist wettbewerblich irrelevant.
UWG §§ 3, 5
Leitsätze:1. Der Bestand einer Preisdifferenz in den Ergebnissen einer (Preis-) Suchmaschine über einen gewissen Zeitraum (hier: einige
Stunden) ist wettbewerblich irrelevant und nicht unlauter. Der Nutzer einer Suchmaschine muss in Rechnung stellen, dass
bei Veränderungen der Preise(etwa in dem indizierten und verlinkten Online-Shop) bis zu einem Update der Suchmaschine
ein gewisser Zeitraum, der jedenfalls Stunden betragen kann, vergehen wird.
2. Dies gilt jedenfalls dann, wenn die betreffende Suchmaschine ihre Daten (Index) täglich zweimal aktualisiert und
daher von einer nur einige Stunden dauernden Preisdifferenz auszugehen ist.
Download: Entscheidungsvolltext PDF
Twitter: Artikel über Twitter teilen
Google+: Artikel über Google+ teilen
Bearbeiter: Rechtsanwalt Thomas Ch. Gramespacher
Online seit: 23.08.2007
Kurz-Link zum Artikel: http://miur.de/1340
Twitter: Artikel über Twitter teilen
Google+: Artikel über Google+ teilen
Bearbeiter: Rechtsanwalt Thomas Ch. Gramespacher
Online seit: 23.08.2007
Kurz-Link zum Artikel: http://miur.de/1340
Anzeige
Weitere Beiträge, die Sie interessieren könnten...
Abhandlung zu § 101 UrhG & Filesharing:
"Inhalt und Grenzen des Auskunftsanspruchs gegen Zugangsanbieter - Eine Untersuchung des § 101 UrhG unter besonderer Berücksichtigung der Filesharing-Systeme "
von Gottlieb Rafael Wick, Schriftenreihe MEDIEN INTERNET und RECHT Band 02 - Anzeige -
Bundesgerichtshof
Fragen zum Umfang des urheberrechtlichen Zitatrechts der Presse an den EuGH
BGH, Urteil vom 17.08.2011 - Az. I ZR 134/10
Auftragsbestätigung - Zur wettbewerbsrechtlichen Beurteilung der Zusendung unbestellter Waren.
OLG Celle, Urteil vom 29.01.2015 - Az. 13 U 58/14
Prüfung des Google-Cache - Der Schuldner eines Unterlassungsgebots hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die durch eine Unterlassungserklärung betroffenen Inhalte seiner Website nicht mehr im Internet aufgerufen werden können
Bundesgerichtshof
Einlösen der Rabatt-Coupons von Mitbewerbern nicht wettbewerbswidrig
OLG Köln, Urteil vom 20.02.2015 - Az. 6 U 131/14
Urne mit Hirschmotiv - Zum urheberrechtlichen Schutz von Werken der angewandten Kunst