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Kurz notiert
Vitruvianischer Mensch - Darstellung von Leonardo Da Vinci darf von Ravensburger weiterhin als Puzzle vertreiben werden; nur nicht in Italien
Oberlandesgericht Stuttgart, MIR 2025, Dok. 043
Aus vorherigen Ausgaben:
Oberlandesgericht Köln
KI-Training - Meta darf Daten aus öffentlich gestellten Nutzerprofilen grundsätzlich verwenden
MIR 2025, Dok. 039
Bundesarbeitsrecht
Konzerninterner Kontrollverlust - Zum Anspruch eines Arbeitnehmers auf Schadenersatz nach der DSGVO, wegen der Ãœbertragung personenbezogener Echtdaten innerhalb des Konzerns an eine andere Gesellschaft
MIR 2025, Dok. 037
Oberlandesgericht Frankfurt a.M.
EUR 200,00 Schadensersatz nach Datenscraping - Meta zur Unterlassung und Schadensersatz wegen Kontrollverlust und Missbrauchsbefürchtungen verpflichtet
MIR 2025, Dok. 030
Oberlandesgericht Frankfurt a.M.
Geheimagent - Konkrete Anhörung des Betroffenen ist Voraussetzung einer zulässigen Verdachtsberichterstattung
MIR 2025, Dok. 026
Bundesgerichtshof
App-Zentrum & Lindenapotheke - Verbraucherschutzverbände und Mitbewerber können grundsätzlich befugt sein, Verstöße gegen die DSGVO wettbewerbsrechtlich zu verfolgen
MIR 2025, Dok. 025
Bundesgerichtshof
Feststellung des BKartA bestätigt - Apple hat eine überragende marktübergreifende Bedeutung für den Wettbewerb
MIR 2025, Dok. 024
Oberlandesgericht Frankfurt a.M.
Deep-Fake-Werbevideo mit Prominenten - Eine Social-Media-Plattform muss (erst) nach einem Hinweis auf einen rechtsverletzenden Post auch (nur) sinngleiche Inhalte sperren
MIR 2025, Dok. 022
Oberlandesgericht Frankfurt a.M.
Medizinisches Cannabis - Werbung eines Vermittlungsportals für ärztliche Behandlungen untersagt
MIR 2025, Dok. 020
Bundesgerichtshof
Birkenstock-Sandalen - Sandalenmodelle sind keine urheberrechtlich geschützten Werke der angewandten Kunst
MIR 2025, Dok. 015
Bundesgerichtshof
Konzerninkasso - Musterfeststellungsklage zur Erstattungsfähigkeit von Inkassokosten bei alternativen Vergütungsabreden
MIR 2025, Dok. 014
Bundesgerichtshof
Pflichtverletzung durch Beteiligung an Preiskartell - Frage zur Geschäftsführerhaftung für Kartellbußgelder dem EuGH vorgelegt
MIR 2025, Dok. 013
Landgericht Köln
Leckerchen mit irreführenden Herkunftsangaben? - Einstweilige Verfügung zu sogenannter "Dubai Schokolade"
MIR 2025, Dok. 005
Oberlandesgericht Frankfurt a.M
Probe-BahnCard-AGB - Sechswöchige Kündigungsfrist wirksam, verlangen einer Kündigung in Schriftform demgegenüber unzulässig
MIR 2024, Dok. 105
Oberlandesgericht Düsseldorf
Kartoffelprodukte in Smiley-Form - Die Produktgestaltung kann vom angesprochenen Verkehr auch als Herkunftshinweis aufgefasst werden
MIR 2024, Dok. 104
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