MEDIEN INTERNET und RECHT - Onlinepublikation zum Medienrecht und Internetrecht - Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, IT-Recht

Dok. 066 - 066 16. Jahrgang
08 2020
04.08.2020 ISSN 1861-9754

Rechtsprechung

Nachlizenzierung - Eine Lizenzierung nach Verletzung (hier: urheberrechtlicher Nutzungsrechte an StadtplÃ¤nen) ist nicht ohne weiteres geeignet, den objektiven Wert der bloÃŸen (zukÃ¼nftigen) Nutzung zu belegen

BGH, Urteil vom 18.06.2020 - I ZR 93/19, MIR 2020, Dok. 066

Rechtsprechung

Prozessuale Waffengleichheit im Wettbewerbsrecht!? - Die MaÃŸstÃ¤be zur Handhabung der prozessualen Waffengleichheit und des rechtlichen GehÃ¶rs im einstweiligen VerfÃ¼gungsverfahren gelten im Grundsatz auch im Lauterkeitsrecht.

BVerfG, Beschluss vom 27.07.2020 - 1 BvR 1379/20, MIR 2020, Dok. 065

Rechtsprechung

70-Zeichen-URL - VerfÃ¼gbarkeit eines Lichtbildes nur unter Direkteingabe einer vielstelligen Ziel-URL kann Ã¶ffentlicher ZugÃ¤nglichmachung entgegenstehen

OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 16.06.2020 - 11 U 46/19, MIR 2020, Dok. 064

Kurz notiert

Entscheidungen zum "Recht auf Vergessenwerden" - Auslistungsbegehren gegen Google

Bundesgerichtshof, MIR 2020, Dok. 063

Kurz notiert

Quadratisch. Praktisch, Ritter-Sport - Quadratische Verpackung der Schokolade als Marke geschÃ¼tzt

Bundesgerichtshof, MIR 2020, Dok. 062

Kurz notiert

IrrefÃ¼hrende Werbung mit Tesla-Autopilot

Landgericht MÃ¼nchen I, MIR 2020, Dok. 061

Rechtsprechung

Gegenstandswert im Designnichtigkeitsverfahren - Im designrechtlichen Nichtigkeitsverfahren entspricht die Festsetzung des Gegenstandswerts auf EUR 50.000,00 im Regelfall billigem Ermessen

BGH, Beschluss vom 28.05.2020 - I ZB 25/18, MIR 2020, Dok. 060

Rechtsprechung

Cookie-Einwilligung II - Zur Einwilligung in telefonische Werbung von zahlreichen Partnerunternehmen und die Verwendung von Cookies zur Erstellung von Nutzerprofilen zu Werbezwecken

BGH, Urteil vom 28.05.2020 - I ZR 7/16, MIR 2020, Dok. 059

Rechtsprechung

mk advokaten GbR - Zur "Benutzung" im Sinne von Art. 5 Abs. 1 der Richtlinie 2008/95/EG und zur Zurechnung von selbstÃ¤ndigen Handlungen Dritter, die auf einen Verletzungstatbestand folgen

EuGH, Urteil vom 02.07.2020 - C-684/19, MIR 2020, Dok. 058

Kurz notiert

Polaroid Color 600 vs. instax SQUARE - Vertrieb von quadratischen Sofortbild-Filmen zulÃ¤ssig

Oberlandesgericht KÃ¶ln, MIR 2020, Dok. 057

Rechtsprechung

Deutscher Balsamico II â€“ Zur Anspielung auf eine geschÃ¼tzte geografische Angabe

BGH, Urteil vom 28.05.2020 - I ZR 253/16, MIR 2020, Dok. 056

Rechtsprechung

Sandalenmodell - Entbehrlichkeit der Abmahnung, wenn mit dem VerfÃ¼gungsantrag ein Sequestrationsantrag gestellt wird

OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 14.04.2020 - 6 W 31/20, MIR 2020, Dok. 055

Kurz notiert

Fragen zu den Anforderungen an die Sichtbarkeit gesundheitsbezogener Warnhinweise beim Verkauf von Zigaretten dem EuGH vorgelegt

Bundesgerichtshof, MIR 2020, Dok. 054

Kurz notiert

VorlÃ¤ufige BestÃ¤tigung des Vorwurfs der missbrÃ¤uchlichen Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung durch Facebook

Bundesgerichtshof, MIR 2020, Dok. 053

Rechtsprechung

BerufungsbegrÃ¼ndung durch Patentanwalt - Wenn das Fax unverschuldet streikt muss der Patentanwalt nicht nach einem Rechtsanwalt mit beA suchen

BGH, Beschluss vom 28.04.2020 - X ZR 60/19, MIR 2020, Dok. 052

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