MEDIEN INTERNET und RECHT - Onlinepublikation zum Medienrecht und Internetrecht - Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, IT-Recht

Dok. 071 - 073 16. Jahrgang
09 2020
10.09.2020 ISSN 1861-9754

Kurz notiert

Tap-Tags in Instagram Posts - Influencerin muss (unbezahlte) Werbung fÃ¼r andere Unternehmen kenntlich machen

Oberlandesgericht Karlsruhe, MIR 2020, Dok. 073

Kurz notiert

Werbung mit Kundenbewertungen auf Facebook die Ã¼ber Gewinnspiele generiert wurden wettbewerbswidrig

Oberlandesgericht Frankfurt a.M., MIR 2020, Dok. 072

Kurz notiert

Digitales Erbe - Facebook ist verpflichtet, den Erben der Berechtigten eines Benutzerkontos Zugang zum vollstÃ¤ndigen Konto zu gewÃ¤hren

Bundesgerichtshof, MIR 2020, Dok. 071

Rechtsprechung

Blauer PlÃ¼schelefant - Instagram Posts einer reichweitenstarken Influencerin auf Instagram sind nicht generell eine geschÃ¤ftliche Handlung und damit nicht generell kennzeichnungspflichtig

OLG MÃ¼nchen, Urteil vom 25.06.2020 - 29 U 2333/19, MIR 2020, Dok. 070

Rechtsprechung

Unberechtigte Schutzrechtsverwarnung III - Eingriff in den eingerichteten und ausgeÃ¼bten Gewerbebetrieb bei teilweise berechtigter aber zu weit gehender und unberechtigter Schutzrechtsverwarnung nicht zwingend

BGH, Urteil vom 07.07.2020 - X ZR 42/17, MIR 2020, Dok. 069

Rechtsprechung

Nicht den "Kopf in den Sand stecken" - Keine StreitwertbegÃ¼nstigung, wenn der Verletzer bei eindeutiger Rechtslage auf eine Abmahnung nicht reagiert

OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 02.07.2020 - 6 W 60/20, MIR 2020, Dok. 068

Rechtsprechung

Quadratische Tafelschokoladenverpackung II - Das Schutzhindernis des Â§ 3 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG bezieht sich auch auf Warenformen, die wesentliche funktionelle Eigenschaften aufweisen

BGH, Beschluss vom 23.07.2020 - I ZB 42/19, MIR 2020, Dok. 067

Rechtsprechung

Nachlizenzierung - Eine Lizenzierung nach Verletzung (hier: urheberrechtlicher Nutzungsrechte an StadtplÃ¤nen) ist nicht ohne weiteres geeignet, den objektiven Wert der bloÃŸen (zukÃ¼nftigen) Nutzung zu belegen

BGH, Urteil vom 18.06.2020 - I ZR 93/19, MIR 2020, Dok. 066

Rechtsprechung

Prozessuale Waffengleichheit im Wettbewerbsrecht!? - Die MaÃŸstÃ¤be zur Handhabung der prozessualen Waffengleichheit und des rechtlichen GehÃ¶rs im einstweiligen VerfÃ¼gungsverfahren gelten im Grundsatz auch im Lauterkeitsrecht.

BVerfG, Beschluss vom 27.07.2020 - 1 BvR 1379/20, MIR 2020, Dok. 065

Rechtsprechung

70-Zeichen-URL - VerfÃ¼gbarkeit eines Lichtbildes nur unter Direkteingabe einer vielstelligen Ziel-URL kann Ã¶ffentlicher ZugÃ¤nglichmachung entgegenstehen

OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 16.06.2020 - 11 U 46/19, MIR 2020, Dok. 064

Kurz notiert

Entscheidungen zum "Recht auf Vergessenwerden" - Auslistungsbegehren gegen Google

Bundesgerichtshof, MIR 2020, Dok. 063

Kurz notiert

Quadratisch. Praktisch, Ritter-Sport - Quadratische Verpackung der Schokolade als Marke geschÃ¼tzt

Bundesgerichtshof, MIR 2020, Dok. 062

Kurz notiert

IrrefÃ¼hrende Werbung mit Tesla-Autopilot

Landgericht MÃ¼nchen I, MIR 2020, Dok. 061

Rechtsprechung

Gegenstandswert im Designnichtigkeitsverfahren - Im designrechtlichen Nichtigkeitsverfahren entspricht die Festsetzung des Gegenstandswerts auf EUR 50.000,00 im Regelfall billigem Ermessen

BGH, Beschluss vom 28.05.2020 - I ZB 25/18, MIR 2020, Dok. 060

Rechtsprechung

Cookie-Einwilligung II - Zur Einwilligung in telefonische Werbung von zahlreichen Partnerunternehmen und die Verwendung von Cookies zur Erstellung von Nutzerprofilen zu Werbezwecken

BGH, Urteil vom 28.05.2020 - I ZR 7/16, MIR 2020, Dok. 059

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