MIR-Logo mobil
Navigation     Impressum     twitter bird     facebook     Lupe Search
Logo MEDIEN INTERNET und RECHT
Logo MEDIEN INTERNET und RECHT

Rechtsprechung


Hanseatisches OLG, Beschluss vom 02.03.2010 - 5 W 17/10

Unternehmenskennzeichen in URL und title-Tag - Die Verwendung eines Unternehmenskennzeichens in einer URL und der Titelangabe einer Website kann einen kennzeichenmäßigen Gebrauch dieses Zeichens darstellen.

MarkenG § 5 Abs. 2, § 15 Abs. 2, Abs. 4; BGB § 12

Leitsätze:

1. Die Verwendung eines Unternehmenskennzeichens (§ 5 MarkenG) in der URL einer Website kann einen kennzeichenmäßigen Gebrauch dieses Zeichens darstellen (hier wie folgt: http://blog.name.com/tag/namegmbh).

2. Wie ein als Domainname benutztes Zeichen neben der Adressfunktion auch als Kennzeichen im Sinne des Markgengesetzes und als Name Verwendung finden kann, kann auch die Verwendung eines Zeichens im Rahmen einer URL grundsätzlich eine kennzeichenmäßige Verwendung darstellen. Einer URL kann insoweit über ihre Funktion als Internetadresse hinaus eine rechtserheblich kennzeichnende Wirkung zukommen. Die kennzeichenrechtliche Funktion kann dabei vor allem auf Grund der Art und des Aussagegehalts der angezeigten URL bestehen (hier: Anzeige eines vollständigen Firmennamens).Maßgeblich ist, dass der Verwendung des Zeichens aus der Sicht des Nutzers eine Kennzeichenfunktion oder Namensfunktion zukommt. Nur dann besteht eine Doppelfunktion einer URL als technische Internetadresse und Kennzeichen oder Namen im Rechtssinne.

3. Wird ein Unternehmenskennzeichen in der Titelangabe einer Website (sog. title-Tag im HTML-Quelltext) aufgenommen, stellt dies eine kennzeichenmäßige Benutzung dieses Zeichens dar (wird ausgeführt).

MIR 2010, Dok. 095


Anm. der Redaktion: URL steht für "Uniform Resource Locator", die eindeutige Adresse von Inhalten in einem Netzwerk, etwa im Internet (ein Beispiel: http://medien-internet-und-recht.de/volltext.php?mir_dok_id=2194).
Download: Entscheidungsvolltext PDF

Twitter: Artikel über Twitter teilen
Google+: Artikel über Google+ teilen

Bearbeiter: RA Thomas Gramespacher (Google+ Profil)
Online seit: 04.07.2010
Kurz-Link zum Artikel: http://miur.de/2194
Anzeige
Weitere Beiträge, die Sie interessieren könnten...

Abhandlung zu § 101 UrhG & Filesharing:
"Inhalt und Grenzen des Auskunftsanspruchs gegen Zugangsanbieter - Eine Untersuchung des § 101 UrhG unter besonderer Berücksichtigung der Filesharing-Systeme "
von Gottlieb Rafael Wick, Schriftenreihe MEDIEN INTERNET und RECHT Band 02
- Anzeige -

BGH, Urteil vom 19.07.2012 - Az. I ZR 24/11
Take Five - Das Erlöschen der Hauptlizenz führt in aller Regel auch dann nicht zum Erlöschen der Unterlizenz, wenn der Hauptlizenznehmer dem Unterlizenznehmer ein ausschließliches Nutzungsrecht gegen Beteiligung an den Lizenzerlösen eingeräumt hat und die Hauptlizenz nicht aufgrund eines Rückrufs wegen Nichtausübung, sondern aus anderen Gründen erlischt.

BGH, Urteil vom 09.02.2012 - Az. I ZR 178/10
Call-by-Call - Vorenthalten wesentlicher Informationen im Sinne von § 5a Abs. 2 UWG bei der Werbung für Festnetz-Telefondienstleistungen mit Flatrate-Tarif.

OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 17.11.2011 - Az. 6 U 126/11
Unlautere Irreführung durch Anspruchsabwehr - Die Grenze einer zulässigen Anspruchsabwehr durch einen Unternehmer wird überschritten, wenn er seine Kunden (Verbraucher) durch unwahre Angaben an der Geltendmachung berechtigter Ansprüche hindert.

Bundesgerichtshof
Widerruf von Fernabsatzverträgen - Beweggründe des Verbrauchers grundsätzlich unbeachtlich

BGH, Urteil vom 22.01.2015 - Az. I ZR 59/14
Kosten für Abschlussschreiben II - Zur Warte- und Erklärungsfrist sowie zur Höhe des Kostenerstattungsanspruchs bei einem Abschlussschreiben nach einer Urteilsverfügung
Anzeige