MEDIEN INTERNET und RECHT - Onlinepublikation zum Medien- und Internetrecht - Medienrecht, Internetrecht, IT-Recht, Gewerblicher Rechtsschutz, Urteile, Aufsätze, Infos

- Anzeigen -

Archiv durchsuchen?

Kurz notiert - Aktuelles und Übergreifendes - Ausgabe 09/2010

In der aktuellen Ausgabe 09/2010 wurden leider noch keine Inhalte in dieser Rubrik hinterlegt.
Sie haben jedoch die Möglichkeit vergangene Ausgaben im Archiv oder über die Archivsuche zu recherchieren.

Bisherige Artikel in dieser Rubrik:

Landgericht München I
McDonalds Werbe-Jingle "Ich liebe es" verletzt keine Urheberrechte des Komponisten.
MIR 2010, Dok. 117, Rz. 1

Oberlandesgericht Düsseldorf
Werbung mit durchgestrichenem "statt"-Preis ohne Erläuterung nicht irreführend.
MIR 2010, Dok. 109, Rz. 1

Bundesgerichtshof
Neues zum 3D-Markenschutz des "Lindt-Goldhasen"
MIR 2010, Dok. 102, Rz. 1

Bundesgerichthof
Keine Belastung des Verbrauchers mit den Kosten für die Hinsendung der Ware nach Ausübung des Widerrufs- oder Rückgaberechts bei Fernabsatzgeschäften.
MIR 2010, Dok. 098, Rz. 1

Christian Brethauer
Onlinerecht 2.0: Alte Fragen - neue Antworten? - Veranstaltungsbericht*
MIR 2010, Dok. 090, Rz. 1-16

Bundesgerichtshof
Haftung des WLAN-Netz-Betreibers - Der Betreiber eines unzureichend gesicherten WLAN-Anschlusses kann als Störer für Rechtsverletzungen Dritter auf Unterlassung und Erstattung von Abmahnkosten in Anspruch genommen werden.
MIR 2010, Dok. 074, Rz. 1

Oberlandesgericht Köln
Offizielle Gewinnmitteilung - Versandfirma zur Zahlung von 13.400,00 EUR verurteilt.
MIR 2010, Dok. 070, Rz. 1

Bundesgerichtshof
Zur Zulässigkeit von Preisanpassungsvorbehalten in Reisekatalogen.
MIR 2010, Dok. 068, Rz. 1

Bundesgerichtshof
Google-Bildersuche stellt regelmäßig keine rechtswidrige Urheberrechtsverletzung dar.
MIR 2010, Dok. 067, Rz. 1

Bundesgerichtshof
R.I.P. - Briefwerbung für Grabmale gegenüber Hinterbliebenen zwei Wochen nach Todesfall wettbewerbsrechtlich zulässig.
MIR 2010, Dok. 060, Rz. 1

Bundesgerichtshof
Zum pauschalisierten Schadensersatz in Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
MIR 2010, Dok. 059, Rz. 1

Bundesgerichtshof
Zur Zulässigkeit einer Werbung mit der Angabe "Nur heute ohne 19 % Mehrwertsteuer", die erst am Tag der Rabattgewährung erscheint.
MIR 2010, Dok. 053, Rz. 1

Bundesgerichtshof
Ausschluss der Mängelgewährleistung durch gewerbliche Verkäufer bei eBay wettbewerbswidrig.
MIR 2010, Dok. 051, Rz. 1

Bundesgerichtshof
Irreführung: Preisangaben in Preissuchmaschinen müssen aktuell sein.
MIR 2010, Dok. 045, Rz. 1

Bundesgerichtshof
Keine Kündigung eines presserechtlichen Unterlassungsvertrages bei Aufhebung von einstweiligen Verfügungen gegenüber Dritten.
MIR 2010, Dok. 043, Rz. 1

Bundesgerichtshof
Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte bei ausländischer Internetveröffentlichung - Bei Persönlichkeitsverletzungen durch ausländische Internetveröffentlichungen mit deutlichem Inlandsbezug sind deutsche Gerichte international zuständig.
MIR 2010, Dok. 036, Rz. 1

Bundesgerichtshof
"Opel-Blitz" - Keine Markenrechtsverletzung durch Vertrieb von Spielzeugmodellautos mit dem Opel-Blitz-Zeichen
MIR 2010, Dok. 011, Rz. 1

Oberlandesgericht Köln
Filesharing – Zur Haftung des Internet-Anschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen
MIR 2010, Dok. 004, Rz. 1

Bundesgerichtshof
Online-Archive - Im Veröffentlichungszeitpunkt zulässige Mitschriften nicht mehr aktueller Rundfunkbeiträge dürfen grundsätzlich auch unter voller Namensnennung verurteilter Straftäter zum Abruf im Internet bereitgehalten werden.
MIR 2009, Dok. 251, Rz. 1

Bundesgerichtshof
Nur heute ohne 19% Mehrwertsteuer! - Zur Werbung mit einem Preisnachlass nur für vorrätige Waren an einem bestimmten Aktionstag.
MIR 2009, Dok. 248, Rz. 1

Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen | Aufsätze | Kurze Beiträge | Kurz notiert | Rezensionen | nach oben

Inhaltsübersicht

Anzeigen

Dok. 127 - 127 - 6. Jahrgang
09 2010
02.09.2010 - ISSN 1861-9754

Service & Infos