MEDIEN INTERNET und RECHT - Onlinepublikation zum Medien- und Internetrecht - Medienrecht, Internetrecht, IT-Recht, Gewerblicher Rechtsschutz, Urteile, Aufsätze, Infos

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Das Neueste aus dem Inhalt - Stand 16.05.2013:

Rechtsprechung

BGH, Urteil vom 13.12.2012 - I ZR 182/11
Metall auf Metall II - Zur Anwendbarkeit von § 24 Abs. 1 UrhG bei der Benutzung fremder Tonaufnahmen im Rahmen des Sound-Sampling.
MIR 2013, Dok. 025

BGH, Beschluss vom 17.01.2013 - I ZR 194/12
Keine besondere Zuständigkeit eines Gerichts für Urheberrechtsstreitsachen bei Honorarklage - Bei einer Klage auf Zahlung des Rechtsanwaltshonorars für die Beratung und Vertretung in einer Urheberrechtssache handelt es sich nicht um eine Urheberrechtsstreitigkeit.
MIR 2013, Dok. 024

BGH, Urteil vom 25.10.2012 - I ZR 169/10
Einwilligung in Werbeanrufe II - Eine Einwilligung ist nicht bereits deshalb unwirksam, weil sie im Rahmen einer vorformulierten Erklärung abgegeben wurde, die der Kontrolle nach §§ 305 ff. BGB unterliegt.
MIR 2013, Dok. 023

BGH, Urteil vom 15.11.2012 - I ZR 74/12
Morpheus - Eltern genügen ihrer Aufsichtspflicht über ein normal entwickeltes 13-jähriges Kind, das ihre grundlegenden Gebote und Verbote befolgt, regelmäßig bereits dadurch, dass sie das Kind über die Rechtswidrigkeit einer Teilnahme an Internettauschbörsen belehren und ihm eine Teilnahme daran verbieten.
MIR 2013, Dok. 021

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Urteilsanmerkungen:

Prof. Dr. Paul T. Schrader, LL.M.oec.
Wettbewerbsrechtliche Ansprüche auf Unterlassung der patentverfahrensrechtlich vorgesehenen Kritik am Stand der Technik - zugleich Besprechung von BGH, Az. I ZR 46/07, MIR 2010, Dok. 022 - "Fischdosendeckel"*
MIR 2010, Dok. 023, Rz. 1-17

Martin Rätze
Wann ist die Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen rechtsmissbräuchlich i.S.d. § 8 Abs. 4 UWG? - Anmerkung zum Urteil des LG Bielefeld vom 05.11.2008 - Az. 18 O 34/08*
MIR 2009, Dok. 034, Rz. 1-17

Dr. Ruben Hofmann
Zum Spannungsfeld zwischen Lauterkeits- und Markenrecht bei vergleichender Werbung - Anmerkung zu EuGH, Urteil vom 12.06.2008 - Az. C-533/06 - O2 vs. Hutchison*
MIR 2008, Dok. 224, Rz. 1-10

Aufsätze:

Florian Lichtnecker
Zivilrechtliche Verantwortlichkeit des Homepagebetreibers für fremde Inhalte - Eine Übersicht zur Entwicklung der höchstrichterlichen Rechtsprechung*
MIR 2008, Dok. 363, Rz. 1-52

RA Michael Fülling
Elektronischer Rechtsverkehr - Vor- und Nachteile, Probleme, Perspektiven*
MIR 2008, Dok. 119, Rz. 1-53

Kurze Beiträge:

Simon Apel
Neues zum digitalen Sound Sampling im US-amerikanischen Copyright*
MIR 2010, Dok. 048, Rz. 1-24

RAin Sabine Heukrodt-Bauer, LL.M.
Zu den Informationspflichten bei eBay-Onlineauktionen nach § 312 c BGB und § 312 e BGB*
MIR 2008, Dok. 070, Rz. 1-14

Dr. Christian Seyfert, LL.M.
Bühnenarbeitsrecht - Nichtverlängerung und Änderungsnichtverlängerung von Bühnenkünstler-Arbeitsverträgen*
MIR 2007, Dok. 244, Rz. 1-12

Kurz notiert:

Bundesgerichtshof Neu!
Unbenanntes Verwertungsrecht der öffentlichen Wiedergabe betroffen? - Frage zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des "Framing" dem EuGH vorgelegt
MIR 2013, Dok. 027, Rz. 1

Bundesgerichtshof
Autocomplete-Funktion - Zur Haftung von "Google" für persönlichkeitsrechtsverletzende Suchwortergänzungsvorschläge
MIR 2013, Dok. 026

Bundesgerichtshof
Schutzbereich bekannter und berühmter Marken - Entscheidung im Streit um Kennzeichen mit dem Bestandteil "VOLKS"
MIR 2013, Dok. 022, Rz. 1

Buchvorstellungen:

Ass. iur. Bernd Suchomski, LL.M.
Till Jaeger, Axel Metzger: Open Source Software - Rechtliche Rahmenbedingungen der Freien Software
MIR 2011, Dok. 087, Rz. 1-12

Rechtsanwältin Uta Wichering
Jürgen Taeger (Hrsg.), Tagungsband Herbstakademie 2010 - Digitale Evolution - Herausforderungen für das Informations- und Medienrecht
MIR 2011, Dok. 024, Rz. 1-20

Rechtsanwalt Dr. Reto Mantz, Dipl.-Inf.
Gottlieb Rafael Wick: Inhalt und Grenzen des Auskunftsanspruchs gegen Zugangsanbieter - Eine Untersuchung des § 101 UrhG unter besonderer Berücksichtigung der Filesharing-Systeme
MIR 2011, Dok. 009, Rz. 1-11

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Dok. 025 - 027 - 9. Jahrgang
05 2013
16.05.2013 - ISSN 1861-9754

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