MEDIEN INTERNET und RECHT - Onlinepublikation zum Medien- und Internetrecht - Medienrecht, Internetrecht, IT-Recht, Gewerblicher Rechtsschutz, Urteile, Aufsätze, Infos

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Das Neueste aus dem Inhalt - Stand 04.05.2012:

Rechtsprechung

BGH, Urteil vom 27.10.2011 - I ZR 131/10Neu!
regierung-oberfranken.de - Die für die Registrierung von Domainnamen unter der Top-Level-Domain „.de“ zuständige DENIC haftet dann als Störerin, wenn sie von Dritten auf eine offenkundige, von ihrem Sachbearbeiter unschwer zu erkennende Verletzung des Namensrechts hingewiesen wird.
MIR 2012, Dok. 020

BGH, Urteil vom 09.11.2011 - I ZR 123/10
Überschrift zur Widerrufsbelehrung - Eine Widerrufsbelehrung mit dem einleitenden Satz "Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht" verstößt nicht gegen das Deutlichkeitsgebot gemäß § 312c Abs. 1 BGB in Verbindung mit Art. 246 § 1 Abs. 1 Nr. 10 EGBGB.
MIR 2012, Dok. 019

BVerfG, Beschluss vom 21.03.2012 - 1 BvR 2365/11
Filesharing - Die Störerhaftung des Internet-Anschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen durch Dritte, denen er seinen Anschluss zur Nutzung überlässt, ist eine klärungsbedürftige und klärungsfähige Rechtsfrage.
MIR 2012, Dok. 018

BGH, Urteil vom 01.03.2012 - III ZR 83/11
Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung - Eine Berufung auf die Schutzwirkung von § 14 Abs. 1 BGB-InfoV (jetzt: § 360 Abs. 3 Satz 1 BGB) setzt die Verwendung einer Widerrufsbelehrung voraus, die der Muster-Widerrufsbelehrung inhaltlich und in der äußeren Gestaltung vollständig entspricht.
MIR 2012, Dok. 017

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Urteilsanmerkungen:

Prof. Dr. Paul T. Schrader, LL.M.oec.
Wettbewerbsrechtliche Ansprüche auf Unterlassung der patentverfahrensrechtlich vorgesehenen Kritik am Stand der Technik - zugleich Besprechung von BGH, Az. I ZR 46/07, MIR 2010, Dok. 022 - "Fischdosendeckel"*
MIR 2010, Dok. 023, Rz. 1-17

Martin Rätze
Wann ist die Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen rechtsmissbräuchlich i.S.d. § 8 Abs. 4 UWG? - Anmerkung zum Urteil des LG Bielefeld vom 05.11.2008 - Az. 18 O 34/08*
MIR 2009, Dok. 034, Rz. 1-17

Dr. Ruben Hofmann
Zum Spannungsfeld zwischen Lauterkeits- und Markenrecht bei vergleichender Werbung - Anmerkung zu EuGH, Urteil vom 12.06.2008 - Az. C-533/06 - O2 vs. Hutchison*
MIR 2008, Dok. 224, Rz. 1-10

Aufsätze:

Florian Lichtnecker
Zivilrechtliche Verantwortlichkeit des Homepagebetreibers für fremde Inhalte - Eine Übersicht zur Entwicklung der höchstrichterlichen Rechtsprechung*
MIR 2008, Dok. 363, Rz. 1-52

RA Michael Fülling
Elektronischer Rechtsverkehr - Vor- und Nachteile, Probleme, Perspektiven*
MIR 2008, Dok. 119, Rz. 1-53

Kurze Beiträge:

Simon Apel
Neues zum digitalen Sound Sampling im US-amerikanischen Copyright*
MIR 2010, Dok. 048, Rz. 1-24

RAin Sabine Heukrodt-Bauer, LL.M.
Zu den Informationspflichten bei eBay-Onlineauktionen nach § 312 c BGB und § 312 e BGB*
MIR 2008, Dok. 070, Rz. 1-14

Dr. Christian Seyfert, LL.M.
Bühnenarbeitsrecht - Nichtverlängerung und Änderungsnichtverlängerung von Bühnenkünstler-Arbeitsverträgen*
MIR 2007, Dok. 244, Rz. 1-12

Kurz notiert:

Bundesgerichtshof
Irreführende Behauptung der Marktführerschaft im Sportartikelbereich.
MIR 2012, Dok. 013, Rz. 1

Bundesgerichtshof
Angabe eines Postfachs als Widerrufsadresse bei Fernabsatzverträgen (war) ausreichend.
MIR 2012, Dok. 004, Rz. 1

Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg
Anonyme Hotelbewertungen im Internet sind nicht generell zu verbieten.
MIR 2012, Dok. 003, Rz. 1

Buchvorstellungen:

Ass. iur. Bernd Suchomski, LL.M.
Till Jaeger, Axel Metzger: Open Source Software - Rechtliche Rahmenbedingungen der Freien Software
MIR 2011, Dok. 087, Rz. 1-12

Rechtsanwältin Uta Wichering
Jürgen Taeger (Hrsg.), Tagungsband Herbstakademie 2010 - Digitale Evolution - Herausforderungen für das Informations- und Medienrecht
MIR 2011, Dok. 024, Rz. 1-20

Rechtsanwalt Dr. Reto Mantz, Dipl.-Inf.
Gottlieb Rafael Wick: Inhalt und Grenzen des Auskunftsanspruchs gegen Zugangsanbieter - Eine Untersuchung des § 101 UrhG unter besonderer Berücksichtigung der Filesharing-Systeme
MIR 2011, Dok. 009, Rz. 1-11

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Dok. 019 - 020 - 8. Jahrgang
05 2012
04.05.2012 - ISSN 1861-9754

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